Deutsche Bank Abgeordnete scheitern an den Mauer-Bankern

Punktsieg für die Deutsche Bank im Finanzausschuss: An ihrem verschwiegenen Vorstand Stephan Leithner beißen sich die Abgeordneten ihre Zähne aus. Statt Kreuzverhören gab es von dem Deutsch-Banker ausweichende Antworten und nichts Neues.
Leithner verlässt den Finanzausschuss des Bundestages: Der Rest ist Schweigen

Leithner verlässt den Finanzausschuss des Bundestages: Der Rest ist Schweigen

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Berlin - Nach einer halben Stunde resigniert Lothar Binding. Seiner Frage, wie der Vorstand der Deutschen Bank denn nichts von den Manipulationen mitbekommen konnte, weicht Stephan Leithner aus. Man untersuche intern, dazu könne er noch nichts sagen, erwidert Leithner knapp. Die Feststellung des SPD-Abgeordneten, dass ein solcher Vorstand ein schlechter sein müsse, ignoriert der Rechtsvorstand des Geldinstituts. Stattdessen rüffelt die Ausschussvorsitzende, Birgit Reinemund (FDP) ihren Kollegen Binding: Man führe hier keine Kreuzverhöre durch. "Ja, deswegen sind wir auch so harmlos", antwortet der SPD-Abgeordnete beleidigt.

Dabei geht es in dem Skandal um viel: Ein Kartell internationaler Großbanken hat den Libor, einen der wichtigsten Zinssätze des weltweiten Finanzsystems, über Jahre systematisch manipuliert. Insgesamt beziehen sich Finanztransaktionen von weltweit geschätzt 500 Billionen Euro auf den Libor. Seine Höhe wird bisher nicht auf Basis tatsächlicher Geschäfte bestimmt, sondern anhand von Schätzungen der Banken selbst. Die britische Großbank Barclays räumte bereits im Juni eine Beteiligung an dem Zinskartell ein und akzeptierte eine Strafe von umgerechnet rund 200 Millionen Euro. Die Deutsche Bank streitet bisher ab, dass Führungskräfte von den Manipulationen wussten.

"Nur in Deutschland hält man es nicht für nötig, persönlich zu kommen"

Auf diesem seit Monaten bekannten Stand mauert sich Leithner ein: "Wir haben Einzelpersonen, bei denen wir Fehlverhalten festgestellt haben. Wir haben aber keine Involvierung des Managements" wiederholt der Deutschbanker in verschiedenen Variationen gefühlte 20 Mal. Ansonsten verweist er auf die internen Untersuchungen der Bank, die noch nicht abgeschlossen seien.

Als nächstes darf sich Gerhard Schick, Obmann der Grünen im Finanzausschuss, seinen Kopf an dem Mauer-Banker einrennen. "Sie müssen uns doch zumindest erklären können, was in Ihrem eigenen Haus geschehen ist, als Sie von den Vorwürfen erfahren haben. Haben Sie reagiert oder das Ganze erst Mal laufen lassen?", fragte der Grüne Schick. Man habe eng mit den Behörden zusammengearbeitet, sagt Deutsch-Banker Leithner, als sei das nicht selbstverständlich. Genauere Angaben könne er nicht machen, schließlich liefen Verfahren in den USA und Großbritannien. Der Rest ist Schweigen.

Für die Abgeordneten ist schon Leithners Erscheinen eine Niederlage: Der Finanzausschuss hatte eigentlich Anshu Jain vorgeladen, den Co-Chef des Geldinstituts. Der hatte die Investmentbanking-Abteilung der Bank in der Zeit geleitet, als seine Mitarbeiter dort gemeinsam mit anderen Geldhäusern den Libor manipuliert haben sollen. Jain sagte den Abgeordneten schon vergangene Woche ab und schickte seinen Stellvertreter Leithner. Dafür hatte Jain harsche Kritik einstecken müssen, sogar von Josef Ackermann, seinem Vorgänger bei der Deutschen Bank. Gebracht hat es nichts: "In den USA und Großbritannien haben die großen Banken ganz selbstverständlich ihre Chefs geschickt. Nur in Deutschland hält man es nicht für nötig, persönlich zu kommen", erregt sich Gerhard Schick nach der Sitzung.

Abgeordneten lassen ihrer Frustration freien Lauf

Dass die Abgeordneten Leithner nicht einmal ins Schwitzen bringen, liegt auch an Hugo Bänziger. Eigentlich ist der ehemalige Risikovorstand der Deutschen Bank als Kronzeuge der Anklage geladen. Einst als Nachfolger von Josef Ackermann gehandelt, wurde Bänziger mit Jains Amtsantritt gefeuert. Seit seiner Demission hat Bänziger die Risikoneigung seines Ex-Arbeitgebers kritisiert. Zuletzt arbeitete der Schweizer in der Liikanen-Kommission an Vorschlägen zur Bankenregulierung, deren Umsetzung ein Ende der bisherigen Deutschen Bank bedeuten würde.

Doch Bänziger hält Leithner den Rücken frei: In der internen Untersuchung habe die Bank alles getan, um den Skandal aufzuklären. Millionen E-Mails und Finanzdaten habe man gesammelt. "Ich kann alles, was Herr Leithner gesagt hat, nur bestätigen", sagt Bänziger. Über den Stand der Auswertung wisse er nichts, er sei ja nicht mehr bei der Deutschen Bank. Und überhaupt sei er für die Compliance, die Einhaltung gesetzlicher und ethischer Regeln in der Bank, gar nicht zuständig gewesen. Am Ende von Bänzigers Statements bleibt höchstens noch die Frage, warum man ihn eigentlich eingeladen hat.

Ihrer Frustration lassen die Abgeordneten nach der Sitzung freien Lauf: "Ich habe noch keine Anhörung erlebt, bei der so magersüchtige Antworten gegeben wurden", sagt Lothar Binding. Die Anhörung habe lediglich gezeigt, dass ein solch wichtiger Zins von öffentlichen Stellen gesetzt werden sollte. Gerhard Schick von den Grünen stellt die ganze Kommunikationsstrategie der Deutschen Bank in Frage:"Von dem öffentlichen Dialog mit der Gesellschaft, den Herr Jain bei seinem Amtsantritt angekündigt hat, haben wir heute nichts gesehen."