Spanisches Gericht Lidl darf billige Thermomix-Alternative wieder verkaufen

Mit Monsieur Cuisine verkaufte der Discounter Lidl eine Küchenmaschine, die dem Thermomix ähnelte. Hersteller Vorwerk klagte erfolgreich wegen Diebstahls geistigen Eigentums – blitzte nun aber vor einem Berufungsgericht ab.
Küchenmaschine Thermomix, Modell TM5

Küchenmaschine Thermomix, Modell TM5

Foto: Rolf Vennenbernd/ picture alliance / dpa

Der Thermomix, ein teures Hightech-Küchengerät zum Zerkleinern, Mixen und Kochen, ist bei Kunden beliebt – und für viele Menschen unerschwinglich. Über 1.300 Euro kostet das neueste Modell der Küchenmaschine. Mit dem Modell Monsieur Cuisine, das der Discounter Lidl zu einem Bruchteil des Preises anbot, entstand dementsprechend schnell ein Verkaufsschlager – und ein Ärgernis für den Thermomix-Hersteller Vorwerk, der Lidl Ideenklau vorwarf. Zu Unrecht, wie ein spanisches Berufungsgericht nun feststellte.

Eine Klage von Vorwerk gegen den deutschen Discounter Lidl wegen »Diebstahls geistigen Eigentums« wurde abgewiesen. Eine ganze Reihe von technischen Spezifikationen würde belegen, dass sich das Modell Monsieur Cuisine vom Thermomix unterscheide, erklärten die Richter. Auch enthielte das Thermomix-Patent keine ausreichende »erfinderische Tätigkeit«, die einen Schutz rechtfertigen würde.

Schlechtes Omen für weitere Prozesse?

Ein untergeordnetes spanisches Gericht hatte Lidl zunächst dazu verurteilt, sein Produkt vom Markt zu nehmen und dem Thermomix-Hersteller Vorwerk Schadensersatz und Prozesskosten zu zahlen – eine Entscheidung, die nun hinfällig ist.

»Selbst wenn das Patent gültig gewesen wäre, hätte Lidl es nicht verletzt«, so das Berufungsgericht in einer Erklärung. Die Entscheidung könnte ein schlechtes Omen für weitere rechtliche Schritte sein, die Vorwerk gegen den Discounter angekündigt hatte. Lidl hat seine Geräte auch in anderen europäischen Ländern verkauft, unter anderem in Deutschland und Frankreich.

rai/Reuters
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