Markenrecht Die Malle-Falle

Vor vielen Jahren ließ sich ein Düngemittelhersteller aus der Nähe von Düsseldorf den Begriff "Malle" markenrechtlich schützen. Nun verschickt er Anwaltspost an Unternehmer, die damit werben - mit hohen Forderungen.
Touristen am Strand von El Arenal: Malle als Marke

Touristen am Strand von El Arenal: Malle als Marke

Foto: Clara Margais/dpa

Malle-Reisen, Malle-Partys, Malle-Drinks - jeden Sommer werden in Deutschland Tausende Produkte mit der Abkürzung für die spanische Ferieninsel Mallorca beworben. So hielt es bisher auch der deutsche Reiseblog "Reisetiger", der in mehreren Beiträgen für das Ballermann-Opening auf "Malle" getrommelt hat. Seinem Betreiber Holger Seyfried flatterte nun jedoch Anwaltspost mit hohen Gebührenforderungen ins Haus.

Der Grund dafür: Ein Unternehmer aus Hilden bei Düsseldorf, der sich beim Europäischen Markenamt in Alicante bereits im Jahr 2002 die umgangssprachliche Bezeichnung "Malle" für das Urlaubsziel schützen ließ. Demnach müssten Firmen, die mit Malle Geld verdienen wollen, Lizenzen kaufen - oder sogar nachträglich Schadenersatz bezahlen.

So soll eine Gastronomin aus Essen, die unter anderem mit den Bezeichnungen "Malle Party", "Malle total" und "Hände hoch Malle" geworben hat, laut einem Bericht des Senders RTL pro Veranstaltung 500 Euro nachzahlen. Für künftige Abende verkaufe der Unternehmer aus Hilden demnach teure Lizenzen, die Rechte an "Malle" verliere er erst im April 2022.

Vorbild Ballermann

Vorbild könnte das niedersächsisches Ehepaar André und Annette Engelhardt gewesen sein, das sich in den Neunzigerjahren den Begriff "Ballermann" schützen ließ. Erst im vergangenen Jahr bestätigte das Oberlandesgericht München die entsprechenden Markenrechte. Nach eigenen Angaben hat das Paar über 400 Prozesse geführt und gewonnen - und damit ganz ordentlich verdient.

Auch im Falle von Malle geht es wohl in erster Linie ums Geld. "Für den strittigen Mallorca-Artikel, in dem genau 3 Mal das Wort 'Malle' vorkommt, sollen wir derzeit 1.822,96 € zahlen", schreibt Reisetiger-Betreiber Seyfried in einem Blog-Beitrag.

Er hat mittlerweile einen Anwalt eingeschaltet, der sich um die Löschung der Marke bemüht. "Ortsbezeichnungen sind nicht schutzfähig, die Marke hätte nie eingetragen werden dürfen", sagt Jurist Michael Plüschke. Entsprechend liege in Alicante auch bereits ein Löschantrag vor. Wann das Europäische Markenamt darüber entscheidet, ist unklar.

rai/dpa
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