Markenschutz verweigert Richter geben Lego-Steine zum Kopieren frei

Der Lego-Stein ist eine Spielzeug-Ikone, schützen lassen kann sich die dänische Herstellerfirma das Design trotzdem nicht. Der Europäische Gerichtshof wies einen Antrag des Unternehmens ab. Damit dürfen Konkurrenten die Steine weiter kopieren - und günstiger anbieten.
Bunte Lego-Steine: Konkurrenten dürfen weiter Kopien verkaufen

Bunte Lego-Steine: Konkurrenten dürfen weiter Kopien verkaufen

Foto: ANDERS BROHUS/ AP

Luxemburg - Es gibt wohl kaum ein Kind in der westlichen Welt, das Lego nicht kennt. Die bunten Plastiksteine gehören quasi zum Standard in den Spielkisten. Doch was wie ein Lego-Stein aussieht, muss längst nicht mehr von dem bekannten dänischen Spielzeughersteller stammen. Denn die Steine sind nicht mehr markenrechtlich geschützt. Der Europäische Gerichtshof lehnte jetzt den Antrag von Lego auf Markenschutz endgültig ab.

Lego

Die Begründung der Richter: Der rechteckige Stein mit seinen acht zylindrischen Noppen ist zwar charakteristisch. Seine Gestalt ist aber allein der Wirkung geschuldet: Die Form ermöglicht es, die Steine stabil aufeinanderzusetzen. Für sogenannte technische Lösungen wird kein dauerhafter Patentschutz gewährt, um Monopole zu verhindern. hatte Markenschutz für den "klassischen" Stein mit acht Noppen in zwei Reihen beantragt.

Wenn ein Unternehmen eine technische Lösung entwickelt habe und Wettbewerber "sklavische Nachahmungen der Form der Ware unter Verkörperung genau derselben Lösung in den Verkehr bringen", sei das kein Grund für einen Schutz durch das Markenrecht. Dies könne möglicherweise "im Licht der Regeln über den unlauteren Wettbewerb" geprüft werden, so die Richter. Darum sei es im vorliegenden Fall aber nicht gegangen.

Firmen dürfen selbstentwickelte Produkte wie den Noppenstein nach europäischem Recht nur für eine begrenzte Dauer schützen. Für Lego galten Patentrechte bis in die siebziger Jahre hinein. Gegen den Versuch, Nachahmer durch den Markenschutz für den Lego-Stein weiterhin abzublocken, hatte der kanadische Konkurrent Mega Brands erfolgreich geklagt.

Mit seinem Urteil bestätigte der Gerichtshof in Luxemburg die Niederlage von Lego und den Sieg von Mega Brands. Die Firma stellt identische Steine wie Lego her, allerdings sind die von Mega Blocks angebotenen Spielwaren wesentlich preiswerter. Das rot-weiße Firmenlogo von Lego bleibt von dem Urteil unberührt.

jok/APD/dpa-AFX