Aus medizinischen Gründen Strafprozess gegen Ex-VW-Chef Winterkorn ausgesetzt
Martin Winterkorn: »Im häuslichen Umfeld« verunglückt
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Inhaltlich hatten Martin Winterkorn und seine Anwälte die Anschuldigungen schon vollumfänglich zurückgewiesen. Ob der frühere VW-Chef im Strafprozess um seine Rolle im Abgasskandal damit durchkommt, bleibt nun jedoch vorerst ungeklärt.
Das Verfahren gegen Winterkorn ist aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres ausgesetzt worden. Winterkorn werde »mindestens in den nächsten Monaten nicht in der Lage sein«, an Gerichtsverhandlungen teilzunehmen, teilte das Landgericht Braunschweig mit. Das habe ein angeordnetes medizinisches Gutachten zur Frage der Reise- und Verhandlungsfähigkeit des 77-Jährigen ergeben.
Stationäre Behandlung
Die zuständige Kammer habe daher die Hauptverhandlung »ausgesetzt und alle anberaumten Fortsetzungstermine aufgehoben«. Nun werde eine Neuansetzung der Hauptverhandlung für den Zeitraum des ersten Quartals 2025 geprüft, hieß es weiter.
2021 war bereits ein Prozess gegen Winterkorn geplatzt. Schon damals hatte er gesundheitliche Gründe – das Knie – geltend gemacht, weshalb dieses Verfahren, in dem andere Volkswagen-Manager vor Gericht standen, ohne ihn stattfand. Etwa sechs Wochen vor dem aktuellen Prozess war er nach einem medizinischen Notfall erneut am Knie operiert worden.
Grund für das Aussetzen sämtlicher Termine ist für die Kammer aber offensichtlich ein anderer. Sie hatte bereits vergangene Woche zwei in dem Prozess angesetzte Termine aufgehoben, nachdem sie über einen »Unfall« Winterkorns »im häuslichen Umfeld« informiert worden war. Demnach befand sich der frühere VW-Chef nach dem Unfall in stationärer Behandlung. Das Gericht ordnete daraufhin das medizinische Gutachten an.
Dem damaligen Volkswagen-Chef werden im Zusammenhang mit dem Skandal gewerbs- und bandenmäßiger Betrug, uneidliche Falschaussage sowie Marktmanipulation vorgeworfen. Winterkorn bestreitet die Vorwürfe. Er habe vor dem öffentlichen Bekanntwerden nichts vom Einsatz der Betrugssoftware gewusst.
Winterkorn war von 2007 bis 2015 VW-Chef und trat im Zuge des Abgasskandals zurück. Das Unternehmen musste damals nach Ermittlungen von US-Behörden einräumen, in Millionen Dieselfahrzeugen weltweit eine illegale Abschalteinrichtung eingebaut zu haben. So wurden die Grenzwerte für Stickoxid auf dem Prüfstand eingehalten, nicht aber im realen Betrieb auf der Straße. Die Fahrzeuge hätten nicht zugelassen werden dürfen.
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