Rechtsstreit um Schoko-Form Milka besiegt Ritter Sport

Quadratisch, praktisch - aber nicht vor Gericht: Ritter-Sport hat einen Rechtsstreit gegen Milka verloren. Der Süßwarenhersteller hatte die rechteckige Form der Schokoladentafeln seines Erzrivalen beanstandet. Das Oberlandesgericht weist die Klage zurück.

Tafeln von Milka und Ritter Sport: Süße Versuchung
dapd; Kraft Foods

Tafeln von Milka und Ritter Sport: Süße Versuchung


Köln - Die lila Kuh hat gut Lachen: Der Schokoladenhersteller Ritter Sport hat den Rechtsstreit mit seinem Konkurrenten Milka um dessen "Doppelquadrate" verloren. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln wies die Klage von Ritter Sport zurück. Das Unternehmen sieht in den "Doppelquadraten" eine Verwechslungsgefahr mit den eigenen, quadratisch geformten Schokoladenverpackungen.

Das OLG hob damit in zweiter Instanz ein Urteil des Landgerichts Köln auf, das der Klage von Ritter Sport stattgegeben hatte. Nach Auffassung des OLG ist eine Verwechslungsgefahr nicht gegeben. Durch die Farbe und den Schriftzug "Milka" seien die "Doppelquadrate" eindeutig der Marke der Beklagten zuzuordnen

Az: 6 U 159/11

ssu/dapd

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insgesamt 17 Beiträge
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Seite 1
ReneMeinhardt 03.04.2012
1. Quadrate sind von Haus aus
alle ähnlich, das lehrt die Mathematik. Aber für meine Augen und meinen Geschmack sind sich beide Sorten überhaupt nicht ähnlich, von daher besteht zumindest bei mir keine Verwechslungsgefahr. Die quadratische Form hat nun überhaupt nichts mit der Qualität des Produktes zu tun, und seine Funktionalität est recht nicht. BTW: mir schmecken beide Sorten nicht. Habe sie probiert und sie für meinen Geschmack unpassend eingestuft. Aber jetzt, da ich um solche Juristen-Beschäftigungs-Prozesse weiß, würde ich erst recht nicht mehr von diesen Marken kaufen. Guten Appetit!
pannenbaker 03.04.2012
2.
Zitat von ReneMeinhardtalle ähnlich, das lehrt die Mathematik. Aber für meine Augen und meinen Geschmack sind sich beide Sorten überhaupt nicht ähnlich, von daher besteht zumindest bei mir keine Verwechslungsgefahr. Die quadratische Form hat nun überhaupt nichts mit der Qualität des Produktes zu tun, und seine Funktionalität est recht nicht. BTW: mir schmecken beide Sorten nicht. Habe sie probiert und sie für meinen Geschmack unpassend eingestuft. Aber jetzt, da ich um solche Juristen-Beschäftigungs-Prozesse weiß, würde ich erst recht nicht mehr von diesen Marken kaufen. Guten Appetit!
Die wird's wohl so lange geben, wie man sich einzelne Buchstaben, Farben oder banale Dinge wie "runde Ecken" schützen lassen kann, statt für den Versuch ausgelacht und nach Hause geschickt zu werden...
Stelzi 03.04.2012
3. Ich dreh' am Rad!
Da ist man doch wirklich sprachlos! Ein paar tumbe Manager bei Rittersport müssen sich wohl von Apples Erfolg vor deutschen Gerichten bzgl. der Form von Samsung Tablets (ebenfalls "runde Ecken") zu dieser Zirkusnummer animiert gefühlt haben - anders ist derlei Mumpitz nicht zu erklären. Das sich dann auch noch ein dementer Richter gefunden hat, der dieser Klage-Trollerei zunächst auch noch recht gibt, ist wohl nur noch eine Randnotiz wert. Scheinbar setzt der gesunde Menschenverstand an deutschen Gerichten aber erst ab einer gewissen Instanz ein. Zum Glück gibt es ihn überhaupt, muss man wohl sagen.
nudelsuppe 03.04.2012
4.
Zitat von sysopdapd; Kraft FoodsQuadratisch, praktisch - aber nicht vor Gericht: Ritter-Sport hat einen Rechtsstreit gegen Milka verloren. Der Süßwarenhersteller hatte die rechteckige Form der Schokoladentafeln seines Erzrivalen beanstandet. Das Oberlandesgericht wies die Klage zurück. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,825537,00.html
Wenn das unsere einstigen Sorgen sind, dann ist ja alles gut ;-)
Europa! 03.04.2012
5. Ganz Ihrer Meinung
Zitat von StelziDa ist man doch wirklich sprachlos! Ein paar tumbe Manager bei Rittersport müssen sich wohl von Apples Erfolg vor deutschen Gerichten bzgl. der Form von Samsung Tablets (ebenfalls "runde Ecken") zu dieser Zirkusnummer animiert gefühlt haben - anders ist derlei Mumpitz nicht zu erklären. Das sich dann auch noch ein dementer Richter gefunden hat, der dieser Klage-Trollerei zunächst auch noch recht gibt, ist wohl nur noch eine Randnotiz wert. Scheinbar setzt der gesunde Menschenverstand an deutschen Gerichten aber erst ab einer gewissen Instanz ein. Zum Glück gibt es ihn überhaupt, muss man wohl sagen.
Wenn der Geschmack der Schokolade nicht stimmt, versucht man's jetzt vor Gericht. Hatte man bei RS gehofft, das Gericht würde uns zum Zwangs"genuss" ihrer ebenso quadratischen wie scheußlichen Schokolade verdonnern? Unfassbar!
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