Milliarden-Ausgaben IT-Industrie ruft Investitionsoffensive aus

Die IT-Industrie wagt sich wieder aus der Deckung. Nach Jahren zurückhaltender Investitionen sollen die Netze nun offensiv ausgebaut werden. Der Branchenverband Bitkom gab bereits die Marschroute vor: Rund 130 Milliarden Euro sollen in den den nächsten Jahren fließen.

Breitbandkabel: 30 Milliarden für den Ausbau angestrebt
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Breitbandkabel: 30 Milliarden für den Ausbau angestrebt


Dresden - Die deutsche Wirtschaft will in den nächsten Jahren mit Milliarden-Investitionen rund um das Internet ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihr hohes Wachstum absichern. Der Branchenverband Bitkom gab beim IT-Gipfel am Dienstag in Dresden ein Ziel von mehr als 130 Milliarden Euro aus. Investiert werden soll vor allem in die Infrastruktur von Verkehr und Energie sowie in Bildung und Medizintechnik.

Die deutsche Industrie erwartet allein für den Breitbandausbau Investitionen von 30 Milliarden Euro, die zu rund 250.000 neuen Stellen führen könnten. "Investitionen in die Zukunft sind das A und O", unterstrich Kanzlerin Angela Merkel. Deutschland brauche Schlüsseltechnologien und Schlüsselkompetenzen.

Merkel und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle machten deutlich, dass angesichts dieser riesigen Investitionen der Firmen nicht allein der Preis für den Kunden im Vordergrund stehen könne. "Es kann nicht nur darum gehen, was der Nutzer bezahlt", sagte Merkel. Es müsse darum gehen, dass der Nutzer auch in Zukunft die Netzinfrastruktur habe, die er benötige. Brüderle sagte, die Firmen müssten als Anreiz für solche Investitionen eine vernünftige Rendite verdienen können.

Blogger und Netzaktivisten nicht vertreten

Mit dem IT-Gipfel will die Bundesregierung die große Bedeutung des Themas für die Zukunft Deutschlands verdeutlichen. Rund 600 Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kamen in Dresden zusammen, um sich über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen auszutauschen. Der Gipfel stieß allerdings auch auf Kritik, von Netzexperten, weil dort Gründer, Blogger und Aktivisten fehlen. Das Ergebnis der Gespräche ist eine sogenannte Dresdner Vereinbarung, die die ehrgeizigen Zielsetzungen unterstreicht. Sie enthält auch ein Bekenntnis zum Ausbau zukunftsfähiger Breitbandnetze mit immer höherer Leistungsfähigkeit.

Thema beim IT-Gipfel waren auch Datenschutz und Datensicherheit. Dabei verteidigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière seine moderate Position beim gesetzlichen Schutz von Persönlichkeitsrechten vor neuen Diensten, wie etwa Googles "Street View". Man müsse hier behutsam vorgehen, die wirtschaftlichen Chancen dieser Dienste dürften nicht zerstört werden. Es sei sinnvoll, erst bei der Veröffentlichung von Personenprofilen eine rote Linie zu ziehen. Brüderle forderte eine Balance zwischen den Datenschutzbelangen von Betroffenen und wirtschaftlichen Interessen.

Brüderle beklagt Sicherheitslücken

Äußerst besorgt äußerte sich Brüderle über geschäftliche und politische Risiken durch Sicherheitslücken im Internet, etwa mit Blick auf die Veröffentlichung von US-Regierungsdokumenten auf der Plattform WikiLeaks. Mit Blick auf die Sicherheitsprobleme warnte der Minister, eine Art "Cyber-War" sei eine reale Gefahr. "Man muss sich darum kümmern, dass wir nicht zusätzlich verletzlich werden und man uns lahmlegen kann."

Geschehen soll das unter anderem in einer Arbeitsgruppe seines Hauses. Merkel kündigte an, der nächste IT-Gipfel solle 2011 in München stattfinden. Deutschland habe zwar viel erreicht im Bereiche der Informations- und Kommunikationstechnik, könne sich aber mit Rang sieben unter den führenden Ländern nicht zufriedengeben. Zudem müssten hier alle Anstrengungen europäisch eingebettet sein.

mik/Reuters

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