Streit über mRNA-Impfstoffe Moderna verklagt Biontech und Pfizer in Deutschland und den USA

Ampulle mit dem Moderna-Impfstoff
Foto: Rogelio V. Solis / APDie Klage wurde bei einem US-Bezirksgericht in Massachusetts und beim Landgericht Düsseldorf eingereicht, teilte Moderna mit. »Wir reichen diese Klagen ein, um die innovative mRNA-Technologieplattform zu schützen, in deren Entwicklung wir Pionierarbeit geleistet, Milliarden von Dollar investiert und die wir in den zehn Jahren vor der Covid-19-Pandemie patentiert haben«, sagte Moderna-Geschäftsführer Stéphane Bancel.
Moderna ist erst zehn Jahre alt. Das Unternehmen mit Sitz in Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts gilt neben Biontech als Pionier der mRNA-Impfstofftechnologie. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte im Dezember 2020 zunächst Pfizer/Biontech und eine Woche später Moderna eine Notfallzulassung für ihre Coronaimpfstoffe erteilt.
Moderna wirft Biontech zwei Patentverletzungen vor
Moderna gibt an, Pfizer/Biontech habe ohne Erlaubnis die mRNA-Technologie kopiert, die sich Moderna zwischen 2010 und 2016 habe patentieren lassen – also lange vor Beginn der Pandemie. Moderna hatte 2020 erklärt, Patentrechte zunächst nicht durchzusetzen, um anderen bei der Entwicklung eigener Impfstoffe zu helfen, insbesondere für Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Im März 2022 erklärte Moderna jedoch, dass es von Unternehmen wie Pfizer und Biontech erwarte, geistige Eigentumsrechte zu respektieren.
Pfizer und Biontech sind bereits mit mehreren Klagen anderer Unternehmen konfrontiert, die behaupten, der Impfstoff der Partnerschaft verletze ihre Patente. So hat unter anderem das deutsche Unternehmen Curevac im Juli ebenfalls eine Klage gegen Biontech in Deutschland eingereicht.
Pfizer/Biontech haben erklärt, dass sie ihre Patente mit Nachdruck verteidigen werden.
Moderna wiederum wurde auch in den Vereinigten Staaten wegen Patentverletzung verklagt und befindet sich in einem laufenden Streit mit den US-amerikanischen National Institutes of Health über die Rechte an der mRNA-Technologie.
Bei der Klage geht es um zwei Schlüsselkomponenten des Coronaimpfstoffs von Biontech und Pfizer: Zum einen soll Comirnaty laut Moderna die »gleichen chemischen mRNA-Modifikationen« wie die Vakzine des US-Konzerns aufweisen. Diese Modifikationen der mRNA sollen eine unerwünschte Immunantwort des menschlichen Körpers gegen die fremde mRNA verhindern.
Zum anderen hat sich Moderna nach eigenen Angaben den Ansatz patentieren lassen, »das Spike-Protein in voller Länge in einer Lipid-Nanopartikel-Formulierung für ein Coronavirus zu codieren«. Auch dieses Patent sollen Biontech/Pfizer nach Angaben der Amerikaner verletzt haben.
Die deutsche Impfkampagne, die in den kommenden Wochen mit den neuen Omikron-spezifischen Variationen des Impfstoffs wieder Fahrt aufnehmen soll, ist durch den Rechtsstreit nicht gefährdet. Denn Moderna will nach eigenen Angaben nicht, dass der Impfstoff vom Markt genommen wird. Es geht den Amerikanern offenbar ausschließlich um Geld – allerdings um viel Geld. Denn allein in diesem Jahr erwartet Biontech, mit Comirnaty zwischen 13 und 17 Milliarden Euro zu erlösen.