Streit über iPad: Millionenzahlung sichert Apple Namensrechte in China

In mehreren chinesischen Städten galt bereits ein Verkaufsstopp für das iPad - nun hat Apple den Rechtsstreit um die Namensrechte beendet. In einem Vergleich zahlt das Unternehmen 60 Millionen Dollar und beendet damit einen monatelangen Konflikt im Riesenmarkt China.

iPad-Nutzer in Shanghai: "Alles ist bereits vergangene Woche geschehen"

Foto: PETER PARKS/ AFP

Peking - Monatelang hatten die Parteien über die Höhe der Zahlung verhandelt - nun hat Apple im Streit um die Namensrechte 60 Millionen Dollar an ein Unternehmen in Südchina zahlen müssen. Damit beendet der kalifornische Computerkonzern einen potentiell geschäftsschädigenden Rechtsstreit um den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China. Vor dem Provinzgericht der Südprovinz Guangdong akzeptierte Apple den Vergleich mit der Firma Proview aus Shenzhen, die bislang die Namensrechte für China hielt.

"Der Fall ist abgeschlossen", sagte Proview-Anwalt Ma Dongxiao der Nachrichtenagentur dpa. Apple   habe das Geld bereits auf ein gerichtlich verwaltetes Konto überwiesen, im Gegenzug unterrichtete die staatliche chinesische Verwaltung für Industrie und Handel Proview laut dem Anwalt formell darüber, dass der Markenname auf Apple übertragen werde. "Ich denke, das wird kein Problem mehr sein", sagte der Anwalt. "Alles ist bereits vergangene Woche geschehen."

Apple war ursprünglich davon ausgegangen, bereits im Besitz der weltweiten Rechte für den Namen iPad zu sein. Der US-Konzern hatte sie 2009 über eine britische Mantelgesellschaft für 35.000 britische Pfund (rund 43.500 Euro zum aktuellen Kurswert) von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. Deren Schwesterfirma in der Volksrepublik China, Proview Shenzhen, machte hingegen geltend, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen waren die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert.

Proview hatte unter dem Namen IPAD einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte. Sowohl das taiwanische als auch das südchinesische Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview Holding in Hongkong. Proview Shenzhen hatte erfolgreich die Gewerbeämter an mehreren Orten in China mobilisiert, gegen den weiteren Verkauf des iPads vorzugehen, bis der Fall vor das Provinzgericht kam. Der Rechtsstreit hätte somit möglicherweise zu einem Verkaufsstopp des iPads in China führen können.

Das Gericht in Guangzhou hatte von Anfang an auf einen Vergleich hingewirkt. Apple sah sich in dem Streit auch mächtigen chinesischen Banken gegenüber, unter anderem die Bank of China und die Minsheng Bank. Sie stehen hinter dem finanziell ebenfalls schwer angeschlagenen Proview Shenzhen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe bei der Firma eintreiben wollen.

fdi/dpa/dapd