Kaffeehersteller Nespresso lässt Klage wegen nachgemachter Kapseln fallen

Konkurrenten des Kaffeeherstellers Nespresso können aufatmen: Nestlé gibt seinen Kampf gegen die Nachahmer auf. Zwei Gerichte hatten zuvor geurteilt, dass die Kapseln das Patent des Marktführers nicht verletzen.
Maschine von Ethical Coffee Company (EEC): Hersteller begrüßt Entscheidung

Maschine von Ethical Coffee Company (EEC): Hersteller begrüßt Entscheidung

Foto: DENIS BALIBOUSE/ REUTERS

Hamburg - Nespresso, Tochter des weltgrößten Lebensmittelkonzerns Nestlé, gibt sich im Streit um nachgemachte Kaffeekapseln geschlagen: Nespresso habe beschlossen, seine Patentklage gegen den Schweizer Hersteller Ethical Coffee Company (ECC) zurückzuziehen, erklärte das Unternehmen am Dienstag. Damit reagiere der Konzern auf die bisherigen Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Nespresso teile zwar nicht den Standpunkt des Gerichts, es sei aber im Interesse des Unternehmens, die Sache zu beenden.

Das OLG Düsseldorf hatte im Februar 2013 in zwei Eilentscheidungen die Forderung von Nespresso zurückgewiesen, die von zwei Konkurrenten hergestellten No-Name-Kapseln dürften nur mit dem Hinweis "Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen" vertrieben werden. Das Gericht bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf, wonach beide Fremdhersteller das Patent der Nespresso-Patentabteilung Nestec nicht verletzten.

Einer der betroffenen Fremdhersteller ist das Schweizer Unternehmen ECC, das die jüngste Entscheidung von Nespresso am Dienstag begrüßte. Das Ende des Prozesses sei "ein wichtiger Sieg für die Hersteller von Nespresso-kompatiblen Kapseln", erklärte das Unternehmen. ECC vertreibt die Kapseln bereits in Deutschland, Frankreich, Österreich und den Niederlanden. Die Kapseln sind im Gegensatz zum Original von Nespresso aus Bioplastik und sollen kompostierbar sein.

cte/AFP

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