Beiersdorf gegen Unilever Streit um Nivea-Blau geht in nächste Runde

Kann die Farbe Blau eine Marke sein? Seit Jahren streiten Juristen von Beiersdorf und Unilever über die Nutzung des Farbtons "Pantone 280 C". Vor dem BGH hat Nivea nun einen Etappensieg erreicht.
Nivea-Creme: Der juristische Streit um den Farbton "Pantone 280 C" geht weiter

Nivea-Creme: Der juristische Streit um den Farbton "Pantone 280 C" geht weiter

Foto: Daniel Bockwoldt / picture alliance / dpa

Eine Dose in einem satten Nachtblau, darauf fünf große weiße Buchstaben und darin Creme - an der Aufmachung der Nivea-Creme hat sich seit 1925 nur wenig verändert. Neue Produkte kamen hinzu, das Blau wurde etwas dunkler, doch das Prinzip blieb gleich: Weißer Schriftzug auf blauem Grund, genauer gesagt der spezielle Farbton "Pantone 280 C".

Doch kann dieser markante Farbton auch ein Produktkennzeichen sein? Über diese Frage streiten sich Nivea-Hersteller Beiersdorf und Konkurrent Unilever seit Jahren vor Gericht. Nun haben die Hamburger einen Etappensieg errungen: Der Bundesgerichtshof (BGH) hob eine Entscheidung des Bundespatentamts auf, der Fall muss dort neu aufgerollt werden.

Beiersdorf hatte 2007 den Farbton "Pantone 280 C" für Haut- und Körperpflegeprodukte markenrechtlich schützen lassen. Dagegen war Unilever vorgegangen: Dieser spezielle dunkelblaue Farbton müsse für alle Wettbewerber freigehalten werden, argumentierte das Unternehmen, das unter anderem Dove herstellt. Vor dem Gericht bekam Unilever zunächst Recht, das Bundespatentgericht bestätigte 2013 die Löschung der Marke (Az. I ZB 65/13).

Das Bundespatentgericht habe in dieser Entscheidung zu strenge Maßstäbe für den Schutz der Marke angelegt, entschied nun der BGH. Das Bundespatentgericht müsse mit einer neuen Umfrage feststellen, wie hoch der Prozentsatz der Verbraucher sei, der den blauen Farbton automatisch als "Produktkennzeichen" der Firma Beiersdorf sieht.

Unilever argumentiert, Beiersdorf verwende die blaue Farbe "nur rein dekorativ als Verpackungshintergrund" des weißen Schriftzugs Nivea. Den Begriff Nivea hat sich Beiersdorf zusätzlich als Wortmarke schützen lassen - diese wird in dem Streit nicht angegriffen. Das Unternehmen macht geltend, es verwende die Farbe Blau als "Hausfarbe" für Haut- und Körperpflegeprodukte und nutze sie auch in der Werbung.

brk/dpa/Reuters
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.