Smartphones Nokia und Apple entfachen neuen Patentstreit

Die Patentkriege in der Mobilfunk-Branche schienen vorbei zu sein, seit Apple und Samsung sich weitgehend geeinigt haben. Doch jetzt starten der iPhone-Konzern und Nokia einen neuen Streit vor Gericht.

Flaggen vor dem Nokia-Hauptquartier in Espoo (Finnland)
DPA

Flaggen vor dem Nokia-Hauptquartier in Espoo (Finnland)


Apple und Nokia zetteln mit gegenseitigen Klagen einen neuen großen Patentkonflikt in der Mobilfunk-Branche an. Jetzt hat Nokia den iPhone-Konzern in den USA und Deutschland mit dem Vorwurf verklagt, 32 Patente zu verletzen. Dabei geht es um Technologien für Displays, Bedienung, Chips, Antennen, die Anzeige von Videos, Software sowie weitere Funktionen.

Apple warf bereits einen Tag zuvor den Patentfirmen Acacia Research und Conversant Intellectual Property Management vor, mit Nokia unter einer Decke zu stecken, um aus Smartphone-Anbietern auf unfaire Weise Geld herauszupressen.

Apple und der einstige Handy-Weltmarktführer Nokia hatten eigentlich 2011 ihren mehrjährigen Patentstreit beigelegt. Damals stellte die finnische Firma auch noch selbst Telefone her, wenige Jahre später wurde das Handy-Geschäft an Microsoft verkauft. Wichtige Patente blieben aber bei Nokia. Der Konzern konzentriert sich seitdem auf Ausrüstung für Mobilfunknetze.

Seit der 2011 abgeschlossenen Lizenzvereinbarung für einige Patente habe Apple entsprechende Angebote für andere Schutzrechte abgelehnt, erklärte Nokia nun. "Nach einigen Jahren mit Verhandlungen zur Erzielung einer Vereinbarung über die Nutzung dieser Patente durch Apple handeln wir nun zur Verteidigung unserer Rechte", sagte Nokia-Patentchef Ilkka Rahnasto. Aus Sicht von Apple hat Nokia Chart zeigen keinen fairen Preis für die Patente angeboten.

Fotostrecke

12  Bilder
Technik-Geschichte: Das Smartphone wird 20

Die Patentkonflikte in der Mobilfunk-Branche waren zuletzt abgeflaut. Vor allem Apple und der neue Smartphone-Weltmarktführer Samsung hatten sich einen regelrechten Patentkrieg mit Dutzenden von Klagen weltweit geliefert. Apple warf Samsung 2011 vor, Technik und Design seiner iPhones und iPad-Tablets kopiert zu haben, Samsung führte die Verletzung technischer Patente ins Feld. Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung Chart zeigen zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple Chart zeigen verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen.

nck/dpa

insgesamt 18 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Knossos 22.12.2016
1. Der Erfahrung mit dem Patentamt nach
, werden keine Anträge akezeptiert, die Innovationen beschreiben, welche auf herkömmlicher / zuvor bereits üblicher Technik beruhen. Apple hat ein sagenhaftes Schwein gehabt (oder Briefumschläge verteilt), daß seine Patentanträge angenommen wurden. Und davor schon, nach anfangs berechtigtem Erfolg mit zugeschnittenem Hardware- / Softwarekonzept (in einer Zeit, in der MS PCs wegen Inkompatibilität und SW-bugs unzuverlässig waren) großes Glück mit einem technophoben Segment der Anwender, welches seine Unsicherheit hinter Mystifizierung und einem Hype um die Marke Apple zu kaschieren suchte. All das bescherte der Firma die irrationalste Geschäftsgeschichte und zusammen mit Margen aus exzessiv überteuerter Niedriglohnproduktion den irrwitzigsten Gewinn aller Zeiten. Doch im Zeichen der Zeit ist es unter keinen Umständen je genug, mit dem Schlaraffenland sprudelnder Vermögen. Man muß das astronomische Dorado doch noch mit einer Dreistigkeit krönen, mit der Apple seit Jahren Konkurrenten verklagt. Die Kassen sind schließlich auch dafür mehr als reichlich gefüllt. Es wäre ein Marker der Verhältnismäßigkeit und Demut, wenn nun die Patentvergabe überprüft und revidiert würde. Nicht nur da es sich bezüglich des Groß der Patente als gerechtfertigt erweisen dürfte, sondern weil dem Glücksrittertum auf Kosten der Produzierenden, Verbraucher und Umwelt endlich einmal Paroli geboten würde. Verfrüht käme solch ein Signal ja nicht gerade.
winterlied 22.12.2016
2. amerikanisches Recht
Hier geht es um das amerikanische Patentrecht. Das führt zu absurd erscheinendem Verhalten der Firmen. Mit europäischem Patentrecht hat das nichts zu tun. Das ist eher eine Art Gebrauchsmusterschutz auch für Trivialitäten wie abgerundete Ecken. Im Prinzip muss in den USA jegliche Produkteigenschaften patentiert werden, weil sie auch nach Veröffentlichung von der Konkurrenz patentiert werden könnte und dann darauf Gebühren fällig würden, obwohl man selbst Urheber ist. Im Gegenzug müssen aber technisch relevante Patente gegen angemessene Gebühr der Konkurrenz überlassen werden.
Knossos 22.12.2016
3.
Zitat von winterliedHier geht es um das amerikanische Patentrecht. Das führt zu absurd erscheinendem Verhalten der Firmen. Mit europäischem Patentrecht hat das nichts zu tun. Das ist eher eine Art Gebrauchsmusterschutz auch für Trivialitäten wie abgerundete Ecken. Im Prinzip muss in den USA jegliche Produkteigenschaften patentiert werden, weil sie auch nach Veröffentlichung von der Konkurrenz patentiert werden könnte und dann darauf Gebühren fällig würden, obwohl man selbst Urheber ist. Im Gegenzug müssen aber technisch relevante Patente gegen angemessene Gebühr der Konkurrenz überlassen werden.
Sehr interessant. Danke für die Info! Wenn das US-Patentrecht so aufgebaut ist, wie lassen sich dann solche Patente international schützen / durchsetzen; oder gelten sie im beschriebenen Rahmen vielleicht nur innerhalb der USA als rechtsgültige Grundlage?
frankfurtbeat 22.12.2016
4. das ...
das kann teuer werden - es stellt sich nur die Frage für wen? Irgendeiner zahlt die Zeche zum Schluss - entweder Apple aus der Portokasse oder Nokia Licht aus ...?
FrankDr 22.12.2016
5.
"Aus Sicht von Apple hat Nokia?keinen fairen Preis für die Patente angeboten." Aha? Und dann nutzt man sie einfach so? Wenn die mir beim Einkauf also einen meines Erachtens zu hohen Preis verlangen, darf man nach Apple also klauen?
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.