Nord Stream 2 Trump erwägt Sanktionen wegen Ostsee-Pipeline

Nord Stream 2 soll Gas von Russland nach Deutschland liefern, die USA lehnen die Pipeline immer deutlicher ab. US-Präsident Trump will nun Strafmaßnahmen prüfen - und bringt sich selbst als Energiepartner ins Spiel.

Rohre für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Saßnitz
Axel Schmidt/Getty Images

Rohre für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Saßnitz


Um den Bau der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 doch noch zu stoppen, hat US-Präsident Donald Trump Sanktionen ins Spiel gebracht. "Das ist etwas, das wir uns anschauen und worüber ich nachdenke", sagte Trump am Rande eines Besuchs des polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Weißen Haus. "Wir schützen Deutschland vor Russland, und Russland bekommt Abermilliarden Dollar von Deutschland." Dabei gebe es "etwas viel Besseres", sagte er. "Wir haben riesige Mengen an Flüssiggas."

Trump warnte, Deutschland begebe sich mit der Pipeline in Abhängigkeit und könne im schlimmsten Fall zur "Geisel Russlands" werden. Er betonte aber, am Ende liege die Entscheidung über das Projekt bei Deutschland. Nord Stream 2 soll unter Umgehung von Polen und der Ukraine Gas von Russland nach Deutschland liefern. Trump und Duda lehnen die Pipeline ab, an der die Bundesregierung festhält.

Energieminister kündigte Sanktionsgesetz an

US-Energieminister Rick Perry hatte im Mai angekündigt, "in nicht zu ferner Zukunft" werde ein Gesetz vorgelegt, das Strafen gegen die an Nord Stream 2 beteiligten Unternehmen vorsehe. Die US-Regierung hat wiederholt Kritik an dem Projekt geübt. Ihrer Auffassung nach macht sich Europa zu sehr abhängig von russischen Energielieferungen. Trump wirbt für amerikanisches Flüssiggas (LNG) als Alternative. Perry gab am Mittwoch bekannt, mit Polen sei eine Verlängerung eines solchen Lieferabkommens unterzeichnet worden.

Nord Stream 2 ist die zweite Ostsee-Pipeline zwischen Russland und Deutschland. Dahinter steht der russische Staatskonzern Gazprom, der die Hälfte der geplanten Gesamtkosten von 9,5 Milliarden Euro stemmen soll. Die andere Hälfte finanzieren fünf europäische Energieunternehmen: die BASF-Tochter Wintershall, OMV sowie Uniper, Royal Dutch Shell und die französische Engie. Trump machte keine Angaben dazu, gegen wen etwaige Sanktionen gerichtet sein könnten.

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Die USA versuchen, ihr im Überfluss vorhandenes Gas in Europa zu verkaufen. Mit Polen haben die USA einen über fünf Jahre laufenden Liefervertrag unterzeichnet. Polen hat ein eigenes Terminal gebaut, wo Schiffe mit US-Gas an Bord anlegen können.

Auch der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hatte zuletzt beklagt, das Projekt untergrabe "die Sicherheit der Ukraine und Europas". Auch zahlreiche weitere Länder sehen die Pipeline kritisch, darunter auch einige EU-Länder. Sie warnen vor einer wachsenden Abhängigkeit Deutschlands von Russland. Zuletzt hatte der Streit auch die deutsch-französischen Beziehungen belastet.

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Nord Stream 2 ist bereits zu weiten Teilen gebaut und soll Ende 2019 in Betrieb gehen. Die etwa 1200 Kilometer lange Leitung durch die Ostsee soll jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas aus Russland nach Deutschland transportieren.

apr/dpa/Reuters



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