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03. August 2012, 12:14 Uhr

Prozess gegen Apple

Samsung muss ohne Weltraum-Hilfe auskommen

Mit einem Science-Fiction Film wollte Samsung im Patentprozess gegen Apple die Richter überzeugen. Die Szene aus "2001 - Odyssee im Weltraum" sollte zeigen, dass bereits Film-Astronauten Computer mit iPad-Design benutzten. Doch die Richterin lehnte ab, jetzt müssen trivialere Beweismittel herhalten.

San Jose - Hat ein Weltraumfilm das Design des iPad um mehrere Jahrzehnte vorweggenommen? Diesen Verdacht hat zumindest Apple-Konkurrent Samsung erhoben. Doch den Beweis dafür wird es wohl nie geben, denn ein kalifornisches Gericht will dieser Frage nicht nachgehen.

Im Patentstreit mit dem US-Rivalen wollten die Südkoreaner mit Hilfe eines 40 Jahre alten Science-Fiction-Films zeigen, dass die Idee der Tablet-Rechner schon lange existiert. Samsung wollte vor Gericht eine Szene aus Stanley Kubricks Kult-Streifen "2001 - Odyssee im Weltraum" präsentieren und darauf verweisen, dass darin Raumfahrer Geräte nutzen, die Ähnlichkeit mit einem Tablet-Computer haben. Damit wollte das Unternehmen die These belegen, dass Apple mit dem Design seines iPad nichts Neues erfunden habe und daher sein Aussehen auch nicht schützen könne.

Das Motiv zeigt zwei Astronauten, die beim Essen einer Videokonferenz folgen, die über zwei flache, rechteckige, tastaturlose Computerbildschirme übertragen wird. Doch auf die Hilfe des Filmklassikers muss Samsung zumindest in diesem Prozess verzichten. Denn das Gericht wies das Beweismittel ab. Begründung: Es sei nicht ordnungsgemäß eingebracht worden. Auch einen Protest des Konzerns gegen diese Entscheidung lehnte Richterin Lucy Koh in der Nacht zum Freitag endgültig ab.

Prozess könnte richtungweisende Entscheidung bringen

Apple wirft Samsung vor, der Plattrechner Galaxy Tab 10.1 sei eine ebenso platte Kopie des iPad. Nun muss Samsung wohl auf weniger öffentlichkeitswirksame Beweismittel zurückgreifen, um das zu widerlegen. Das Technik-Unternehmen darf seine Argumente mit einem Tablet-Prototypen des Medienkonzerns Knight Ridder aus dem Jahr 1994 sowie einem Toshiba-Computer untermauern.

Mit diesen Beweismitteln hat Samsung bei Verfahren in Europa unterschiedliche Erfahrungen gesammelt. In Deutschland machten die Geräte wenig Eindruck auf das Düsseldorfer Landgericht. Es verhängte für bestimmte Samsung-Tablets ein Verkaufsverbot. In den Niederlanden überzeugten die Beweis-Geräte die Richter zumindest insofern, dass diese keinen Grund für den Verkaufsstopp eines Samsung-Tablets sahen.

Der Prozess in San Jose ist Apple und Samsung sehr wichtig, denn er könnte eine Vorentscheidung in dem seit mehr als einem Jahr laufenden Patentkrieg der beiden Unternehmen bringen. Die Verhandlung wird am Freitag fortgesetzt. Als nächster Zeuge soll Apple-Marketingchef Phil Schiller vor den neun Geschworenen aussagen.

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau bei ihren Smartphones und Tablet-Computern vor. Apple hatte den Streit losgetreten und fordert in dem Prozess über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

mmq/dpa

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