Ohnmächtiges Ministerium: IT-Aufrüstung der Bundeswehr wird deutlich teurer

Der fehlende Wettbewerb lässt die Kosten explodieren: Die Computer-Aufrüstung der Bundeswehr wird nach einem Zeitungsbericht immer teurer und lässt sich inzwischen nicht einmal mehr kalkulieren. Sicher ist nur: Der Zeitplan wird massiv überschritten. Die Politik diskutiert bereits den Rückzug.

Gefechtsstand auf einem Militärflughafen: Technik-Aufrüstung sprengt Budgetrahmen

Foto: Jens Wolf/ picture-alliance/ dpa

Düsseldorf - Dem IT-Projekt "Herkules" der Bundeswehr droht angeblich ein Milliardenfiasko. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf vertrauliche Berichte schreibt, laufen die Kosten dramatisch aus dem Ruder. Planungen seien verfehlt und das Vorhaben liege weit hinter dem Zeitplan zurück, monieren die Prüfer der Zeitung zufolge.

Im Bundesverteidigungsministerium und im Haushaltsausschuss des Bundestages würden bereits Ausstiegsszenarien diskutiert. Bereits im Juni hatte ein interner Bundeswehr-Bericht dem Projekt eine verheerende Bilanz ausgestellt. Schon damals war klar, dass die Kosten- und Preisvorgaben sich nicht einhalten lassen würden.

In dem Gemeinschaftsprojekt mit Siemens und IBM will der Bund die veraltete Informations- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr modernisieren. Anfangs sollte das Projekt 6,8 Milliarden Euro kosten, zur Jahreswende 2008 war es auf 7,1 Milliarden Euro angewachsen. Heute sind die Kosten dem Bericht zufolge nicht mehr kalkulierbar.

Dem Zeitungsbericht zufolge verlangen Haushälter aller Parteien vom Verteidigungsministerium, sicherzustellen, dass wegen der schlechten Ergebnisse keine Boni mehr an Manager des eigens gegründeten Kooperationsunternehmens BWI-IT fließen. Schon vor Monaten war bekanntgeworden, dass an Führungskräfte des Unternehmens Prämien ausgezahlt worden waren.

Das Verteidigungsministerium habe hingegen seine Ohnmacht vor den privaten Partnern signalisiert, da der Bund nur 49 Prozent an dem Joint Venture halte. Außerdem habe das Ministerium als Grund für steigenden Kosten den fehlenden Wettbewerb genannt.

FDP-Haushälter Jürgen Koppellin sagte der Zeitung: "Bei solchen verheerenden Prüfergebnissen gehört das gesamte Projekt auf den Prüfstand. Der Bund wird über den Tisch gezogen." Grünen-Haushälter Alexander Bode forderte den Verteidigungsminister auf, "sich der Sache persönlich anzunehmen".

ore/ddp