Dieselskandal Opel zahlt Millionenbußgeld – und entgeht Prozess

Opel-Werk in Kaiserslautern: Der Autohersteller will sowieso mit den Verbrennern aufhören
Foto: Uwe Anspach/ picture alliance/dpaDer Autohersteller Opel zahlt im Dieselskandal ein Bußgeld von 64,8 Millionen Euro. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat die Strafe verhängt, weil mehrere Opel-Dieselmodelle deutlich höhere Schadstoffwerte ausgestoßen hatten, als das Unternehmen beim Kraftfahrt-Bundesamt angegeben hatte. Das Unternehmen akzeptiert das Bußgeld nach eigenen Angaben.
Bereits im Februar, so eine Sprecherin des Autokonzerns, habe die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen Opel »wegen Verletzung von Dokumentationspflichten« bei der Genehmigung der Dieselmodelle abgeschlossen. Dafür sollte das Unternehmen eine Geldbuße zahlen. Diese sei nun bezahlt, teilte die Sprecherin mit. Einen Prozess wie bei Volkswagen wird es bei Opel daher nicht geben. Zuerst hatte der Hessische Rundfunk berichtet.
Gegen sechs verantwortliche Manager wurden die Verfahren wegen geringer Schuld und gegen Zahlung von Auflagen eingestellt. Opel legt Wert auf die Feststellung, dass der Bußgeldbescheid keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat enthalte, insbesondere keines Betrugs. »Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung«, sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.
Angestoßen hatte die Ermittlungen der Verein Deutsche Umwelthilfe. 2018 verhängte das Kraftfahrt-Bundesamt einen verpflichtenden Rückruf zu Opel-Modellen, die auf der Straße deutlich erhöhte Schadstoffmengen ausgestoßen hatten. Opel änderte daraufhin die Software der Autos.
Ein erneuter Dieselskandal ist bei dem Rüsselsheimer Autokonzern nicht mehr zu erwarten: Im Juli kündigte das Unternehmen an, ab 2028 nur noch Elektroautos zu verkaufen. Opel schließt sich damit Ankündigungen von Audi oder Volvo an, die auch in den nächsten Jahren aus dem Markt mit den Verbrennern aussteigen wollen.