Patentstreit LG will Verkaufsverbot für Autos mit Osram-Leuchten

Im Streit mit dem Konkurrenten Osram legt LG nach: Der südkoreanische Elektronikkonzern will BMW und Audi die Nutzung von Osram-Leuchtdioden untersagen - und dazu sogar den Verkauf von Autos stoppen.

LG-Flachbildfernseher: Leuchtdioden finden sich in vielen Bildschirmen
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LG-Flachbildfernseher: Leuchtdioden finden sich in vielen Bildschirmen


Hamburg - Der Patenstreit zwischen der Siemens-Tochter Osram und ihrem koreanischen Konkurrenten LG geht in die nächste Runde: LG Electronics hat eine einstweilige Verfügung gegen die Nutzung von Osram-Produkten durch die Autobauer BMW und Audi beantragt. Demnach sollen Modelle der beiden Autohersteller mit LED-Scheinwerfern von Osrarm nicht mehr verkauft werden dürfen, erklärten die LG-Gruppe und ihre Tocherfirma LG Innotek.

Osram und LG streiten in einer Vielzahl von Verfahren um Patentrechte für die zukunftsträchtigen Leuchtdioden (LED), die sehr wenig Energie verbrauchen. Osram hatte im August in Südkorea ein Exportverbot für LG-Produkte gefordert, da LG Innotek gegen vier Patente zum Erzeugen weißen Lichtes mit LED verstoße.

In ihren Klagen fordert die Siemens-Tochter einen Verzicht der beiden Unternehmen auf das Verwenden der von Osram eingereichten Patente sowie Schadenersatz. Parallel reichte der Leuchtmittel-Hersteller sogenannte Nichtigkeitsklagen gegen Patente von LG und Samsung ein.

Samsung wiederum beantragte in den USA einen Importstopp für Osram-Produkte und fordert dort ebenfalls Schadenersatz. LG beantragte im Juli ein Importverbot für Osram-LED-Produkte in Südkorea.

Die stromsparende Leuchtdioden-Technik (LED) kommt auch bei Fahrzeugen in Monitoren, Fernsehern und Mobiltelefonen zum Einsatz und gilt als Zukunftsmarkt.

kpa/Reuters



insgesamt 20 Beiträge
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syracusa 28.09.2011
1. Langsam wird's lächerlich
Zitat von sysopIm Streit mit dem Konkurrenten Osram legt LG nach: Der südkoreanische Elektronikkonzern will BMW und Audi*die Nutzung von*Osram-Leuchtdioden*untersagen - und dazu sogar den Verkauf von Autos stoppen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,788763,00.html
Langsam wird's lächerlich.
genau_so_isses 28.09.2011
2. wahnsinnige Gerichtsentscheidung
Zitat von sysopIm Streit mit dem Konkurrenten Osram legt LG nach: Der südkoreanische Elektronikkonzern will BMW und Audi*die Nutzung von*Osram-Leuchtdioden*untersagen - und dazu sogar den Verkauf von Autos stoppen. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,788763,00.html
Wenn ein wahnsinniges deutsches Gericht Samsung verbietet, Tablet-Geräte mit bestimmten Merkmalen wie unter anderem eine rechteckige Form, eine flache klare Oberfläche, gerundete Ecken und eine gebogene Rückseite ( ! ) zu verkaufen, ist der Schritt von LG nur konsequent und richtig. Demnächst wird Apple noch ein Geschmacksmuster auf Eier einklagen, die von der Seite gesehen eine ovale Form haben ...
silenced 28.09.2011
3. <->
Patentrechte und Urheberrechte führen zu immer absurderen Winkelzügen. Ich warte nur darauf, bis irgendwann wer auf die Idee kommt, anstatt des Herstellers den Kunden zu belangen wegen 'Rechtsverletzungen', der Endkunde kann sich ja weniger wehren als so ein Konzern. Hat nicht irgendwer ein Patent darauf, das Arbeitsschritt 2 auf Arbeitsschritt 1 folgt? Damit könnte man doch von heute auf morgen die gesamte Welt zum Stillstand bringen. I'm outta here, ridiculous crap.
Schorse3 28.09.2011
4. Wie du mir so ich dir
Als Kommentar genügt ein einziges Wort: Kindergarten
Glossolalia, 28.09.2011
5. Tja...
...Patent- und Urheberrecht, Gebrauchsmusterschutz... ...ob Goethe das wohl im Sinn hatte... Stehe! stehe! Denn wir haben Deiner Gaben Vollgemessen! – Ach, ich merk’ es! Wehe! wehe! Hab’ ich doch das Wort vergessen!
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