Patentstreit Nokia verklagt Apple wegen iPad

Der Patentkrieg der Handyriesen spitzt sich zu: Nokia hat vor einem US-Gericht Klage gegen Apple eingereicht. Es gehe um Patentverletzungen bei Technologien, die in iPhone und iPad verwendet werden.
iPhone: Fehde um Patente

iPhone: Fehde um Patente

Foto: FREDERIC J. BROWN/ AFP

Apple

Nokia

Espoo - Die Rivalität zwischen   und   wird immer größer - das sieht man schon an dem erbitterten Gefecht um Patente, das sich die beiden Mobilfunkunternehmen seit einigen Monaten liefern. Die Konzerne gebärden sich wie zwei Gorillas, die sich laut auf die Brust schlagen, um die Gegenseite einzuschüchtern.

iPhone

iPad 3G

Vorläufiger Höhepunkt: Am Freitag hat Nokia Apple erneut wegen Patentrechtsverletzungen verklagt. Mit dem und dem verletze Apple fünf Nokia-Patente, teilte das Unternehmen aus Helsinki am Freitag mit  - unmittelbar, nachdem bekannt wurde, dass Apples Flachrechner Ende Mai nach Deutschland kommt.

Konkret handele es sich um Technologien für die Sprach- und Datenübertragung, zur Nutzung von Positionsdaten in Anwendungen sowie Innovationen im Bereich der Antennenkonfiguration. Nokia habe die Klage bei einem Bundesgericht in den USA eingereicht.

Die Aktien beider Konzerne rutschten nach Bekanntgabe der Klage stark ins Minus. Inwieweit das mit dem Patentestreit zusammenhängt, ist jedoch unklar. Der mysteriöse Kurs-Crash an der US-Börse schickt Schockwellen durch die weltweiten Finanzmärkte: Der Dow Jones   notiert tief im Minus - ebenso der amerikanische Technologieindex Nasdaq   .

Die Fronten zwischen den Tech-Giganten jedenfalls verhärten sich durch die Klage erneut:

  • Nokia hatte Apple bereits im Oktober vor einem US-Bezirksgericht von Delaware verklagt - wegen Patentverletzung in zehn Punkten.
  • Apple wies die Vorwürfe zurück und konterte Mitte Dezember mit einer Gegenklage, in der Nokia vorgeworfen wird, 13 Patente zu missachten. Dabei handelt es sich ebenfalls um diverse Techniken für die mobile Kommunikation sowie einzelne Gerätefunktionen.
  • Ende Dezember keilte Nokia erneut zurück: Diesmal ging es um sieben Patente für Funktionen wie Bedienung, Kamera- und Antennentechnik sowie Energieverwaltung, die Apple angeblich verletzt.

Patentanwälte bringen Nokia in Bedrängnis

Smartphones

Apple war mit der Markteinführung des iPhone 2007 aus dem Stand zu einem wichtigen Wettbewerber auf dem Handymarkt geworden. Nokia ist zwar nach wie vor mit Abstand der weltgrößte Handyhersteller. Apple hat sich jedoch mit dem iPhone schnell eine starke Stellung bei den lukrativeren Hightech-Telefonen, sogenannten , gesichert. Nokia dagegen hat im dritten Quartal 2009 erstmals seit 16 Jahren Verluste eingefahren. Als einer der wichtigsten Gründe gilt der fehlende Erfolg der Finnen im Smartphone-Geschäft.

Das Patentegeflecht in der Technologiebranche ist äußerst komplex und führt oft zu Streit. In komplexen Geräten wie PC oder Handys befinden sich Tausende Erfindungen. Selbst Großunternehmen übersehen da leicht Lizenzverletzungen.

Manche nutzen diesen Umstand für Profiklagen. Firmen kaufen ganze Lizenzpakete vom Markt und gehen gegen jeden vor, der ihrer Meinung nach die darin gesicherten Rechte verletzt. Im Volksmund heißen solche Firmen "Patenttrolle", offiziell Rechteverwerter. Auf jeden Fall machen solche Unternehmen vor Gericht Ernst: Der Blackberry-Bauer RIM musste letztlich 600 Millionen Dollar an einen Rechteverwerter zahlen.

Auch Nokia hat derzeit Ärger mit einem "Patenttroll": Der Münchner Rechteverwerter IP-Com hatte die Finnen wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen auf zwölf Milliarden Euro verklagt. Noch ist das Verfahren nicht abschließend geklärt. Das Landgericht Mannheim hat Mitte Dezember 2009 zwar festgestellt, dass Nokia und der Mobilfunkhersteller zwei von IP-Com gehaltene Patente verletzen. Es hat das Verfahren allerdings vorläufig ausgesetzt. Denn derzeit wird die Gültigkeit dieser Patente von deutschen und europäischen Patentgerichten überprüft. Eine Entscheidung wird 2010 erwartet.

ssu
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