Patentstreit um Android Google und Oracle lassen Schlichtung platzen 

Der Patentkampf zwischen Oracle und Google spitzt sich zu: Die Schlichtungsgespräche in dem Millionenstreit sind gescheitert. Für den nun anstehenden Prozess wünschte der Richter den beiden Parteien "viel Glück".

Google-Logo: Ärger mit Oracle
ddp

Google-Logo: Ärger mit Oracle


San Francisco - Im Patentstreit um das Handy-Betriebssystem Android schalten Google und Oracle auf stur. Die Schlichtung ist geplatzt. Beide Parteien hätten sich bei Verhandlungen über angebliche Urheberrechtsverletzungen in eine "unüberbrückbare Pattsituation" bewegt, sagte ein Richter am Bezirksgericht im kalifornischen San Jose am Montag. Nun ist für den 16. April die erste Gerichtsverhandlung in einem Prozess angesetzt.

Oracle wirft Google vor, mit dem Handy-Betriebssystem Android das intellektuelle Eigentum rund um die Java-Technologie verletzt zu haben. Oracle hatte im Januar 2010 mit der 7,4 Milliarden Dollar schweren Übernahme von Sun Microsystems auch die Patente auf die von Sun entwickelte Java-Technologie erworben.

Konkret beanstandet Oracle, Google würde sieben Patente rund um Java verletzen. In den Schlichtungsgesprächen erkannte das Bezirksgericht davon lediglich einen Patentanspruch an, die restlichen wurden für ungültig erklärt. Bei einem abgewiesenen Patent könnte Oracle noch Rechtsmittel einlegen. Nach ursprünglichen Milliarden-Forderungen dürfte es bei dem anstehenden Verfahren in San Francisco nun nur noch um einen Schadensersatz in Millionenhöhe gehen.

Google hatte stets argumentiert, man habe beste Beziehungen zum Java-Erfinder Sun Microsystems. Sun sei stets ein großer Fan von Android gewesen. Der ehemalige Google-Chef Eric Schmidt war, bevor er zu Google kam, über Jahre maßgeblich als Technik-Chef bei Sun an der Entwicklung von Java beteiligt.

Mit Java lassen sich Anwendungen programmieren, die über verschiedene Betriebssysteme hinweg laufen und im Internet weit verbreitet sind. Google setzt in Android als Standard-Laufzeitumgebung die auf Java basierende Dalvik Virtual Machine ein.

ssu/dpa

Mehr zum Thema


zum Forum...
Sagen Sie Ihre Meinung!

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.