Patentverletzung: Apple zu 625 Millionen Dollar Schadensersatz verurteilt

Ein Rechtsstreit könnte Apple teuer zu stehen kommen: Ein US-Gericht hat den Konzern zu einer Strafe von 625 Millionen Dollar verdonnert, weil er vorsätzlich drei Patente einer kleinen IT-Firma verletzt haben soll. Der iPhone-Hersteller wehrt sich vehement.

Apple-Chef Steve Jobs, iPod-Modelle: Vorsätzlich Patente missachtet?

Foto: JUSTIN SULLIVAN/ AFP

Cupertino - Noch ist das Urteil nicht vollstreckt. Noch steht die horrende Zahl im Raum, die Apple   bezahlen soll, weil der Konzern drei Patente des IT-Unternehmens Mirror Worlds verletzt haben soll. Es geht um 625,5 Millionen Dollar. Wenn den Klägern die komplette Summe zugesprochen wird, könnte der Prozess in die Geschichte eingehen. Es wäre eine der größten Schadensersatzsummen, die je in einem Patentstreit verhängt wurden.

Apple reagierte prompt: In einem Eilantrag appellierte der iPod-Hersteller an das zuständige Gericht in Texas, das Urteil auszusetzen, berichtet die "New York Times". Es gebe eine Reihe "offener Punkte" mit zwei der drei Patente, die Apple angeblich "vorsätzlich verletzt" habe. Außerdem sei es falsch, dem Kläger für jedes der drei Patente die gleiche hohe Summe zuzusprechen. Mirror Worlds würde so "dreifach abkassieren".

Bei dem Streit geht es um mehrere Applikationen, mit denen Apple-Nutzer auf ihren iPods, iPhones und Macintoshs Dateien verwalten. Konkret geht es bei dem Fall um "Cover Flow", mit dem Apple Dateien überlappend darstellt, so dass sie vom Nutzer durchgeblättert werden können. Dieses System sieht zwei ehemaligen Produkten von Mirror Worlds zum Verwechseln ähnlich.

Außerdem streiten sich die beiden Firmen um "Spotlight", einem Feature zum Durchsuchen der Festplatte und "Time Machine", das automatische Systemsicherungen veranlasst. Damit ist klar: Bei dem Streit geht es nicht um irgendwelche Patente, sondern um einen wichtigen Teil dessen, was das Aussehen und die Handhabe von Apple-Produkten ausmacht.

Experten schätzen den Fall als ungewöhnlich ein. Patentrechts-Professor John Duffy wundere sich über die hohe Summe, sagte er in der "New York Times". Noch verwunderlicher sei aber der Vorwurf des Gerichts, Apple habe vorsätzlich Rechte verletzt. In den meisten Patentrechtsprozessen erhärte sich dieser Vorwurf nicht. Wenn doch, sehe das US-Patentrecht höhere Strafen vor.

Mirror Worlds ist eine kleine und unbekannte Firma des Informatik-Professors David Gelernter, die 2003 aufgelöst wurde. Die Patentrechte bestehen aber weiterhin. Gelernter hatte Apple bereits im Jahr 2008 wegen Patentverletzungen verklagt - und nun einen ersten Erfolg errungen. "Das Urteil ist ein klarer Sieg für David und seine visionären Ideen", sagte Mirror-Worlds-Anwalt Joseph Diamante laut "New York Times".

Apple zog es vor, zu schweigen.

jaw