Organisierte Kriminalität: BKA soll Hinweise auf systematischen Betrug bei Pflegediensten haben

Pflegedienste sollen die Sozialkassen systematisch betrügen. Medienberichten zufolge prüft das Bundeskriminalamt nun Hinweise auf Strukturen organisierter Kriminalität.

Seniorenpflegeheim in Berlin

Foto: Jens Kalaene/ picture alliance / dpa

Es geht um mehr als eine Milliarde Euro - jährlich: Um diesen Betrag sollen Pflegedienste deutsche Sozialkassen bringen. Der Abrechnungsbetrug sei in den Fokus von Ermittlern des Bundeskriminalamts (BKA) gerückt, berichten der Bayerische Rundfunk und die "Welt am Sonntag". Demnach prüft die Behörde inzwischen Hinweise auf Strukturen organisierter Kriminalität.

Den Informationen zufolge sollen Pflegedienste systematisch mit gefälschten Pflegeprotokollen nicht erbrachte Leistungen abrechnen. Teilweise seien auch Patienten aus den ehemaligen Sowjet-Republiken in den Betrug verwickelt, die dann beispielsweise ihre Pflegebedürftigkeit simulieren und sich den Erlös mit dem Pflegedienst teilen, berichtet die "Welt"  mit Bezug auf einen vertraulichen Bericht des BKA weiter.

Demnach verfolgen die mutmaßlich betrügerischen osteuropäischen Banden zudem eine neue Masche und verlagern ihr Geschäft auf lukrative Intensivpflegepatienten. Damit würden sie bis zu 15.000 Euro pro Patient und Monat zu Unrecht aus den Sozialsystemen abzweigen.

"Das Phänomen des Abrechnungsbetrugs mit Pflegediensten von Staatsangehörigen aus der ehemaligen Sowjetunion ist dem BKA bekannt. Wir beobachten es gemeinsam mit den Bundesländern sehr sorgfältig", sagte ein BKA-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Insbesondere den kommunalen Sozialhilfeträgern sowie den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen - also letztlich der Allgemeinheit - entstünden beträchtliche finanzielle Schäden, berichtet das Rechercheteam. Regionale Schwerpunkte existieren den Recherchen zufolge in Berlin, Niedersachsen und Bayern.

vks/dpa