Länderfinanzausgleich Rheinland-Pfalz wird Geberland – dank Biontech

Im Länderfinanzausgleich gehört Rheinland-Pfalz eigentlich seit Langem zu den finanzschwachen Ländern, die von Bayern und Co. unterstützt werden. Doch das wird sich nun schlagartig ändern.
Biontech-Standort Mainz

Biontech-Standort Mainz

Foto: Boris Roessler / dpa

Die Liste der Profiteure vom Biontech-Boom wird immer länger. Nicht nur die Städte Mainz und Idar-Oberstein profitieren von Milliardengewinnen des Pharma-Unternehmens Biontech – auch das Bundesland verzeichnet dank der Impfstofffirma in diesem Jahr deutlich höhere Steuereinnahmen als sonst.

Der Geldsegen dürfte sogar so umfangreich ausfallen, dass Rheinland-Pfalz beim Länderfinanzausgleich in diesem Jahr wahrscheinlich als »finanzstark« eingestuft werde, sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) in Mainz. Sie nannte das eine »erfreuliche Nachricht«. Als Grund nannte die Ministerin allgemein »positive wirtschaftliche Entwicklungen«. Über einzelne Steuerzahler darf sie keine Angaben machen, doch gelten die Steuerzahlungen von Biontech als Hauptgrund.

Verdoppelung der Beschäftigten

Im Länderfinanzausgleich der 16 Bundesländer war Rheinland-Pfalz bisher eines von elf Empfängerländern. Im vergangenen Jahr nahm das Land über diesen Ausgleich 334 Millionen Euro ein. »Wir gehen davon aus, dass diese Einnahmequelle jetzt wegfällt«, sagte Ahnen.

Das System sieht vor, dass finanzschwache Länder Ausgleichszuweisungen von finanzstarken Ländern erhalten. Grundlage der Berechnung ist die durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner. Dabei werden auch die Kommunalfinanzen mit einbezogen.

Die seit Mitte der Achtzigerjahre hoch verschuldete Landeshauptstadt Mainz wird dank der Gewerbesteuereinnahmen von Biontech zum Jahresende voraussichtlich einen Überschuss von 1,09 Milliarden Euro erzielen . Für 2022 wird ein Plus in Höhe von 490,8 Millionen Euro erwartet.

Land und Landeshauptstadt hoffen zudem, auch in Zukunft profitieren zu können von der Entwicklung der Firma. So will Biontech eine Milliarde Euro in den Ausbau seiner Büro- und Labor-Kapazitäten in Mainz investieren. Die Anzahl der Beschäftigten vor Ort soll von 1800 auf bis zu 4000 steigen.

beb/dpa
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