Kaffeekartell Verfahren gegen Rossmann muss neu aufgerollt werden

Wegen verbotener Preisabsprachen bei Kaffee sollte Rossmann 30 Millionen Euro Strafe zahlen. Nun hatte die Drogeriemarktkette mit ihrer Beschwerde Erfolg - die Sache muss komplett neu verhandelt werden.

Der Prozess um angebliche Preisabsprachen wird neu verhandelt
DPA

Der Prozess um angebliche Preisabsprachen wird neu verhandelt


Der Prozess gegen die Drogeriekette Rossmann wegen angeblicher Preisabsprachen beim Kaffee muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf aufgehoben.

Das OLG hatte Rossmann im Februar 2018 wegen einer "vorsätzlichen Kartellwidrigkeit" zur Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt. Die Drogeriemarktkette wies die Vorwürfe in der Vergangenheit zurück.

Verbotene Absprachen

Nun muss ein anderer Kartellsenat des Düsseldorfer Gerichts die Sache komplett neu verhandeln. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des BGH hervor. Das Urteil sei verspätet zu den Akten gelangt, hieß es zur Begründung. Anders als beantragt sei das Verfahren aber nicht wegen Verjährung einzustellen.

Das Bundeskartellamt hatte verbotene Absprachen zwischen dem Kaffeeröster Melitta und fünf Handelsunternehmen entdeckt. Sie sollen sich über den Endverkaufspreis vor allem von Filterkaffee verständigt haben.

Das Kartellamt hatte eine Geldbuße von 5,5 Millionen Euro gegen Rossmann verhängt. Dagegen hatte die Drogeriekette Einspruch beim OLG einlegt. Das Gericht hatte die Summe dann nahezu versechsfacht. Dagegen wehrte sich Rossmann mit einer Rechtsbeschwerde in Karlsruhe. Zum laufenden Verfahren wollte sich Rossmann nicht äußern.

Kein Bußgeld gegen Melitta verhängt

Die Preisabsprachen liefen laut Kartellamt von 2004 bis Mitte 2008. Insgesamt summierte sich das ursprüngliche Bußgeld auf rund 50 Millionen Euro. Edeka, Kaufland, Metro und Rewe erhielten einen Abschlag, weil sie auf einen Prozess verzichteten. Gegen Melitta wurde kein Bußgeld verhängt, weil das Unternehmen bereits vor Einleitung des Verfahrens mit dem Kartellamt kooperiert hatte.

Den Ermittlungen zufolge hatte Melitta mit den Händlern eine Vereinbarung geschlossen, ein Mindestniveau beim Endverkaufspreis einzuhalten. Im Gegenzug sollte der Röster dafür sorgen, dass sich alle Beteiligten daran hielten. So sollten sogenannte Kampfpreise vermieden werden, die mehr als zehn bis 15 Cent unter der Preisempfehlung von Melitta lagen.

Außendienstmitarbeiter von Melitta kontrollierten demnach immer montags die Preise in den Märkten. In der Zentrale des Rösters seien die Daten in einer Excel-Tabelle gebündelt und auch an die Händler verschickt worden. Im Fall von zu niedrigen Preisen hätten Melitta-Verantwortliche telefonisch bei den Händlern interveniert, so das Bundeskartellamt.

(Aktenzeichen KRB 37/19)

brt/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.