Rubik's Cube Zauberwürfel verliert Markenschutz

Seit Jahren streitet eine deutsche Spielzeugfirma über den Zauberwürfel von Erno Rubik vor Gericht. Dabei ging es um die Frage, ob das Spielzeug als Marke eingetragen wird. Nun gibt es eine Entscheidung.

Der Zauberwürfel kann nicht als Marke eingetragen werfen
DPA

Der Zauberwürfel kann nicht als Marke eingetragen werfen


Der Zauberwürfel Rubik's Cube kann in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg bestätigte die Entscheidung des Europäischen Markenamts Euipo, das die Unionsmarke für nichtig erklärt hatte.

Die Richter begründeten dies damit, dass die Drehbarkeit der einzelnen Würfelteile wesentliches Merkmal des Zauberwürfels sei. Eine solche technische Lösung kann nicht als Marke geschützt werden.

Die 1999 eingetragene und von der deutschen Firma Simba Toys angefochtene Marke wurde demnach 2017 zu Recht gelöscht. Die britische Firma Rubik's Brand Limited unterlag.

Der Zauberwürfel wurde 1974 vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden. Der Rubik's Cube war 1980 in Deutschland "Spiel des Jahres". Bis 1983 wurde er rund 200 Millionen Mal verkauft. Erneut zu Bekanntheit kam das Spielzeug durch die Enthüllungen des US-Whistleblowers Edward Snowden. Er nutzte einen Zauberwürfel, um Material aus US-Überwachungseinrichtungen zu schmuggeln.

Jahrelanger Rechtsstreit

Der Entscheidung des EU-Gerichts war ein jahrelanger Rechtsstreit um den Markenschutz vorausgegangen. Der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragte bereits im Jahr 2006 die Löschung der Marke. Die Drehbarkeit der Würfelteile könne nicht als Marke, sondern nur durch ein Patent geschützt werden, begründete Simba Toys.

Das EU-Gericht wies zwar zunächst im Jahr 2014 die Klage des Spielzeugherstellers ab, doch dieses Urteil hob der Europäische Gerichtshof in zweiter Instanz im Jahr 2016 auf. Daraufhin löschte das Europäische Markenamt Euipo die Marke.

Erneut Rechtsmittel möglich

Dagegen klagte das Unternehmen Rubik's erneut vor dem EU-Gericht. Die Luxemburger Richter wiesen diese Klage aber nun ab und bestätigten die Entscheidung des Euipo, die Unionsmarke für nichtig zu erklären.

Gegen dieses Urteil können erneut Rechtsmittel beim EuGH eingelegt werden, die aber vorher zugelassen werden müssen.

(Aktenzeichen:. T-601/17)

brt/AFP/dpa



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