Siemens-Turbinen auf der Krim Bundesregierung will Russland-Sanktionen verschärfen

Trotz Krim-Embargo sind Siemens-Turbinen auf der von Russland annektierten Halbinsel gelandet. Die Bundesregierung will deshalb weitere Strafmaßnahmen verhängen.

Lieferung im Hafen Feodosia auf der Krim - möglicherweise die Gasturbinen von Siemens und Produktionspartner Power Machines.
REUTERS

Lieferung im Hafen Feodosia auf der Krim - möglicherweise die Gasturbinen von Siemens und Produktionspartner Power Machines.


Deutschland will sich Diplomaten zufolge nach dem Auftauchen von Siemens-Turbinen auf der Krim für schärfere EU-Sanktionen gegen Russland einsetzen. Diese könnten sich gegen Mitarbeiter des russischen Energieministeriums sowie das Unternehmen richten, das die Turbinen auf die von Russland annektierte Halbinsel geliefert hatte, sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters. Das Thema könnte nach Angaben eines anderen Insiders am Mittwoch bei EU-Gesprächen auf die Tagesordnung kommen.

Auf der 2014 von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel sind mindestens zwei Siemens-Gasturbinen aufgetaucht, die Siemens ursprünglich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt hatte.

Lesen Sie hier mehr zum Thema: Siemens bestätigt Turbinen-Lieferung auf Krim

Weil Russland wegen der Krim-Annexion Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, sind Exporte von Mitgliedsländern dorthin verboten. Siemens sieht sich als Opfer seines russischen Kunden und reichte in Moskau Klage gegen den Abnehmer Technopromexport ein.

Technopromexport ist Generalunternehmen für das nie gebaute Kraftwerk auf Taman, für das Siemens insgesamt vier Turbinen lieferte, und für die auf der Krim geplanten Projekte. Das Unternehmen hatte erklärt, man habe Turbinen für die Krim auf dem Zweitmarkt gekauft. Sie seien von russischen Spezialisten modernisiert worden. Auch die Regierung in Moskau vertritt den Standpunkt, dass es sich um Turbinen aus russischer Produktion handelt.

Siemens steht in der Kritik, weil der Konzern den Auftrag im Jahr 2015 annahm, obwohl es bereits damals Warnungen gab, Russland könnte die Turbinen weiter auf die Krim verfrachten.

Russland hat unterdessen den Bau eines dritten Kraftwerks auf der Krim angekündigt.

beb/Reuters



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