Henrik Müller

Krieg in der Ukraine Danke, Joe!

Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Ohne die massive Präsenz der USA stünde längst ganz Europa in Flammen. Das ist beschämend. Wir müssen aus diesem Desaster dringend Lehren ziehen: Entweder die EU findet zusammen – oder wir gehen unter.
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Virginia Mayo / AP

Beginnen wir mit einem Dank: Ohne die fortgesetzte Hilfe der USA hätte Russland die Ukraine längst überrannt. Das ist kein übertrieben pessimistisches Szenario. Washington hat Kiew seit der Krim-Annexion und dem Beginn des Donbass-Kriegs 2014 entschlossen geholfen, ein schlagkräftiges Militär aufzubauen, während die Europäer – tja, was…?

Auch jetzt steuern die USA den mit Abstand größten Teil der Ukrainehilfen bei: Amerika gibt viel mehr als alle europäischen Staaten zusammen, wie das Kieler Institut für Weltwirtschaft ermittelt hat . Gerade die drei größten EU-Länder Deutschland, Frankreich und Italien halten sich zurück.

All das ist beschämend. Die EU muss daraus dringend Lehren ziehen – wann, wenn nicht jetzt!

Wir haben allen Grund, Amerika dankbar zu sein. Nur der entschlossene Beistand der US-Regierung unter Präsident Joe Biden hat bislang verhindert, dass Wladimir Putins stotternde Offensivmaschine auf Nato-Gebiet vordringt. Denn wir Europäer haben dem Aggressor wenig entgegenzusetzen. Nicht weil wir eigentlich zu schwach wären – Europa ist wirtschaftsstark, wohlhabend und attraktiv –, sondern weil wir zersplittert sind. Wir schwächen uns selbst.

Die Resultate sind grotesk, übrigens nicht nur in militärischer Hinsicht. Aber auf diesem Feld ist die Diskrepanz besonders tragisch.

Der schlimme Schein

Verglichen mit der EU ist Russland ein Zwerg, allerdings einer mit reichlich Atomwaffen. Europas Wirtschaftskraft ist achtmal so groß. Die EU verzeichnete voriges Jahr ein Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 14,5 Billionen Euro, davon entfielen 3,5 Billionen auf Deutschland. Russland kam auf 1,78 Billionen – halb so viel wie Deutschland.

Auch bei den Militärausgaben liegt die EU vorn. Die sechs größten Mitgliedstaaten – Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Polen und die Niederlande – gaben voriges Jahr zusammen 192 Milliarden Dollar fürs Militär aus, wie aus Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht . Rechnet man noch Großbritanniens Budget hinzu, betrugen Europas Ausgaben 260 Milliarden Dollar.

Russland hingegen gab vor Kriegsausbruch nominal nur 65 Milliarden Dollar aus. Selbst wenn man berücksichtigt, dass die Kaufkraft eines Dollars im ärmeren Russland höher ist als in der EU und deshalb der reale Wert des Moskauer Wehretats um einiges höher – Schätzungen kommen auf kaufkraftbereinigte Summen zwischen 150 und 200 Milliarden Dollar  –, bleibt ein deutlicher westlicher Vorsprung. (Das US-Militärbudget beträgt übrigens schwer fassbare 800 Milliarden Dollar, aber das nur am Rande.)

Es ist ein bizarres Missverhältnis, das wir nicht achselzuckend akzeptieren sollten: Eine Volkswirtschaft von der Größe eines mittleren EU-Lands mit einem stattlichen, aber keineswegs überbordenden Wehretat verbreitet bei uns Ohnmachtsgefühle. Und tatsächlich lässt sich der skrupellose Diktator im Kreml nur mithilfe US-amerikanischer Abschreckung und Militärunterstützung eindämmen. Wie kann das eigentlich sein?

Staatsschurken und andere Absurditäten

Wie gesagt, wir sind nicht schwach, sondern zersplittert. Es ist ganz eindeutig: Die EU kann ihr beträchtliches Gewicht nur auf jenen Feldern international entfalten, wo sie ihre Politik vereinheitlicht hat. Das gilt für die Wettbewerbs- und die Handelspolitik sowie mit Einschränkungen für die Geld- und für die Klimapolitik – Gebiete, die an den einheitlichen europäischen Binnenmarkt angrenzen, das Herzstück der EU.

Alle übrigen Politikfelder sind deutlich schlechter bestellt. In der Außenpolitik gilt nach wie vor das Einstimmigkeitsprinzip. Und selbst wenn kein Veto droht, ist die europäische Verhandlungsposition nur bedingt überzeugend, weil bloßes Reden ohne potente Militärmacht im Hintergrund auf Staatsschurken vom Schlage Putins wenig überzeugend wirkt. Wer selbst stets mit Gewaltanwendung als Ultima Ratio kalkuliert, findet ein Gegenüber, das sich selbst zur Gewaltlosigkeit verdammt hat, nicht übermäßig beeindruckend.

Ursula von der Leyen hat bei ihrem Amtsantritt davon gesprochen, eine »geopolitische Kommission« führen zu wollen. Das klingt nach globalem Gestaltungswillen, nach einer kraftvollen, wertegebundenen Politik. Aber schon bei einem Krieg in Europa ist der Widerspruch zwischen Brüsseler Anspruch und Realität wieder mal so groß, dass ohne amerikanische Führung Chaos ausbräche. Danke, Joe!

Dass die Verteidigungspolitik trotz beträchtlicher Gesamtausgaben so wenig Feuerkraft hingestellt bekommt, liegt auch an den völlig ineffizienten Strukturen. Jeder der 27 Mitgliedstaaten hat seine eigene Armee, Marine, Luftwaffe, eigene Beschaffungs-, Prüfungs- und Zulassungsverfahren, eigene Waffensysteme, gebaut und entwickelt von eigenen Rüstungsbetrieben, die jeweils von der eigenen Politik protegiert werden. All das ist völlig absurd – vor allem, wenn man eigentlich die gleichen Interessen hat und sich eines gemeinsamen Gegners erwehren muss.

Was die EU-Bürger wollen – und was nicht

Als Europäer sollten wir unsere selbst gemachte Schwäche nicht akzeptieren. Es ist höchste Zeit, dass die EU zu einer echten Föderation zusammenwächst. Genau besehen, ist dies die einzig vernünftige Option. In einer Ära der konkurrierenden Großmächte  muss Europa seine eigene Widerstandsfähigkeit stärken, militärisch, aber auch wirtschaftlich – möglichst als Partner der USA, aber zur Not auch aus eigener Kraft, falls Washington erneut in Nationalpopulismus à la Trump abdriften sollte. In einer immer unsicheren, ordnungslosen Welt kann nur eine stärkere EU ein Stück Sicherheit bewahren.

Bei allem nationalen Getöse, das in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten in den politischen Mainstream eingesickert ist, sehnt sich die große Mehrheit der Bürger nach mehr Europa. Die Bevölkerungen sind längst bereit, weitere Kernbereiche staatlicher Souveränität an die EU-Ebene abzugeben, wie die Eurobarometer-Umfrage  im Auftrag der Kommission zeigt (die Befragung fand kurz vor Beginn der Invasion statt):

  • Gemeinsame Außenpolitik? 71 Prozent der Befragten in den 27 Ländern sind dafür, nur 20 Prozent dagegen.

  • Gemeinsame Verteidigung? 77 Prozent dafür, 17 Prozent dagegen.

  • Gemeinsame Energiepolitik? 78 Prozent dafür, 15 Prozent dagegen.

Natürlich, wir Europäer hegen nach wie vor engere Zugehörigkeitsgefühle zum jeweiligen Nationalstaat. Aber immerhin 58 Prozent der Befragten geben an, sie fühlten sich mit der EU verbunden. In Ländern mit schrill tönenden Nationalisten an der Regierung, wie Polen und Ungarn, bekennen Dreiviertel der Bürger eine emotionale Nähe zur EU.

Bloß keine neue Erweiterungsrunde!

Die Bürger, so sieht es aus, wollen eine Vertiefung der EU in Kernbereichen, aber sie wollen keine völlige Vereinheitlichung. Und das ist auch gut so. Es wird darum gehen, Kernelemente von Staatlichkeit auf die EU-Ebene zu hieven, um Sicherheit und Wohlstand zu gewährleisten, insbesondere einen vollständig integrierten Binnenmarkt inklusive der Versorgung mit Energie und Rohstoffen, eine dauerhaft stabile Währung, effektiven Klimaschutz, gemeinsame Streitkräfte (inklusive nuklearer Abschreckung, etwa durch einen EU-finanzierten Ausbau der französischen Force de Frappe). Erforderlich werden auch Elemente von zentraler Sozialstaatlichkeit sein, um überall ein Basisniveau an Unterstützung in Krisenfällen abzusichern.

Klar ist aber auch, was die Bürger nicht wollen: noch mehr Mitgliedstaaten. Eine Mehrheit der EU-Bürger ist gegen die Aufnahme weiterer Länder. Sie scheinen genau zu verstehen, dass Vertiefung und Erweiterung gleichzeitig kaum möglich sind. Es geht jetzt um Konsolidierung, nicht um Expansion.

Angela Merkel hat die Chance zu einem europäischen Aufbruch während der Eurokrise ungenutzt verstreichen lassen. Als später das Ausmaß der Coronakrise deutlich wurde, erklärte sie sich immerhin bereit, den gemeinsam finanzierten 750-Milliarden-Euro-Fonds (»Next Generation EU«) auf den Weg zu bringen. Und jetzt?

Vive l'Europe

Nun bietet sich die Chance auf einen großen Schritt voran. Während die Bedrohung von außen so groß erscheint wie seit der Kubakrise von 1962 nicht mehr, ist die politische Konstellation in den beiden größten Mitgliedstaaten so günstig wie lange nicht.

In Frankreich ist soeben Emmanuel Macron wiedergewählt worden – mit einem Programm, das kühne Visionen für Europas Zukunft skizziert. In Deutschland regiert eine Koalition, von der man immerhin erwarten kann, dass sie ihn, anders als Merkel nach seinem ersten Wahlsieg vor fünf Jahren, nicht wortkarg auflaufen lässt. Kanzler Olaf Scholz und Co. sollten den Faden aufnehmen und weiterspinnen.

Macron hat fünf Jahre Zeit. Es ist seine letzte Amtszeit. Was und wer danach kommt, ist ungewiss. Vielleicht ist dies Europas letzte Chance.

Die wichtigsten Termine der bevorstehenden Woche

Konzernergebnisse I – Geschäftszahlen von NXP Semiconductors, Moody's, Expedia.