Patentstreit mit Apple
Samsungs Milliardenstrafe drastisch reduziert
Samsung hat einen wichtigen Sieg im Patentstreit mit Apple errungen. Eine Strafzahlung von über einer Milliarde Dollar wurde von einem US-Gericht fast um die Hälfte verringert. Derweil zog ein US-Hedgefonds-Manager eine Klage gegen Apple zurück.
San José - Zu mehr als einer Milliarde Dollar Schadensersatz an Apple war Samsung im August vergangenen Jahres verurteilt worden, nun wurde die Summe deutlich reduziert: Ein Bezirksgericht in San José im US-Bundesstaat Kalifornien erklärte fast die Hälfte der verhängten Strafe für ungültig. Apple
hat demnach nur noch Anrecht auf knapp 600 Millionen Dollar (umgerechnet rund 400 Millionen Euro).
Richterin Lucy Koh begründete ihr Urteil mit einer fehlerhaften Berechnung von Apples Schadensersatzansprüchen für eine Reihe von Samsung-Geräten. Einen Apple-Antrag auf eine Erhöhung der Strafzahlungen wies Koh zugleich ab.
Das US-Unternehmen hatte von Samsung
ursprünglich 2,75 Milliarden Dollar Schadensersatz gefordert, weil der südkoreanische Konzern das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert haben sollen. Eine neunköpfige Jury verurteilte Samsung im August 2012 zur Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar, unmittelbar danach hatten die Südkoreaner Revision gegen das Urteil angekündigt.
Die beiden Weltmarktführer im Smartphone-Geschäft tragen ihren Patentstreit in etlichen Ländern aus. Die Gerichte sind dabei zu unterschiedlichen Urteilen gelangt. Im Dezember hatte Richterin Koh die Technologiekonzerne dazu aufgefordert, ihre Streitigkeiten weltweit beizulegen.
Einhorn zieht Klage zurück
Unterdessen hat David Einhorn seine Klage im Streit um das immense Bargeld-Vermögen von Apple zurückgezogen. Der US-Hedgefonds-Manager reagierte damit auf die Entscheidung eines New Yorker Gerichts aus der Vorwoche, als Apple eine für die Hauptversammlung geplante Abstimmung kippen musste. Dabei wäre es um eine Satzungsänderung gegangen, die eine Ausschüttung der Reserven erschwert hätte. Somit sei das Problem gelöst, teilte Einhorns Hedgefonds Greenlight Capital mit.
Einhorn hatte Apple dazu zwingen wollen, durch die Ausgabe von Vorzugsaktien einen Teil seiner Geldreserven von etwa 137 Milliarden Dollar an die Aktionäre auszuschütten. Apple-Chef Tim Cook hatte darauf bei der Hauptversammlung am Mittwoch reagiert und versprochen, die Aktionäre mehr am Erfolg des Unternehmens teilhaben zu lassen. Er blieb jedoch Details dazu schuldig, wie das geschehen soll.
