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17. August 2016, 11:54 Uhr

Wirtschaftsministerium

Chinesen können Kuka übernehmen

Der Übernahme des Roboterbauers Kuka durch den chinesischen Midea-Konzern steht nichts mehr entgegen. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht keine Gefahr und verzichtet auf ein förmliches Prüfverfahren.

Der Weg für die Übernahme des Roboterbauers Kuka durch den chinesischen Elektrogerätehersteller Midea ist frei. Das Bundeswirtschaftsministerium habe die Übernahme geprüft und werde keine weiteren Schritte einleiten, sagte ein Sprecher von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

Sein Ministerium wird demnach kein förmliches Prüfverfahren nach dem Außenwirtschaftsrecht eröffnen. Die Überprüfung habe keinen Anhaltspunkt dafür ergeben, dass durch die Übernahme die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet werde, hieß es weiter.

Nach dem Außenwirtschaftsrecht kann das Ministerium einen Verkauf nur untersuchen, wenn ein Investor von außerhalb der EU mindestens 25 Prozent der stimmberechtigten Anteile an einem deutschen Unternehmen erwirbt. Zu prüfen ist dann, ob dies "die öffentliche Ordnung oder Sicherheit" Deutschlands gefährdet. Die Übernahme kann untersagt werden, auch Auflagen sind möglich. Das betrifft etwa strategisch wichtige Bereiche wie Telekommunikation oder Strom- und Wasserversorgung.

Der chinesische Elektrogerätehersteller will die Übernahme von Kuka bis März 2017 abschließen. Kuka ist auf Roboter für die Industrie - insbesondere in der Autoproduktion - spezialisiert. Das Augsburger Unternehmen beschäftigt 12.600 Mitarbeiter. Die Chinesen haben zugesichert, alle Arbeitsplätze bei Kuka bis zum Jahr 2023 zu erhalten.

asa/dpa/Reuters

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