Konflikt mit der EU Russland gibt Pipeline-Projekt South Stream auf

Die South-Stream-Pipeline soll russisches Gas an der Ukraine vorbei nach Europa bringen, doch aktuell ist der Bau blockiert. Präsident Putin hat jetzt die Geduld verloren - und vereinbarte eine Alternative mit der Türkei.
Konflikt mit der EU: Russland gibt Pipeline-Projekt South Stream auf

Konflikt mit der EU: Russland gibt Pipeline-Projekt South Stream auf

Foto: SERGEI KARPUKHIN/ REUTERS

Ankara - Russland hat seine milliardenschweren Pläne für den Bau der Erdgasleitung South Stream zur Versorgung Südeuropas überraschend aufgegeben. "Wenn Europa es nicht verwirklicht haben will, wird es nicht verwirklicht", sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Besuch in Ankara. Der Chef des staatlichen Gazprom-Konzerns, Alexej Miller, wurde noch deutlicher: "Das Projekt ist geschlossen. Das war's", sagte er. Als Alternative hätten Russland und die Türkei den Bau einer Offshore-Pipeline vereinbart, sagte Miller.

Putin kritisierte scharf, dass sich vor allem Bulgarien auf Geheiß der EU querstelle. Das Land blockiere die Bauarbeiten am Meeresgrund, weshalb das Projekt "unter den jetzigen Bedingungen" nicht weiterverfolgt werden könne, sagte Putin. Die notwendige Erlaubnis aus Sofia liege immer noch nicht vor.

"Die russischen Energieressourcen gehen dann auf andere Märkte", sagte Putin, "Europa wird solche Umfänge jedenfalls nicht bekommen. Russland kann nicht Hunderte Millionen Dollar investieren und dann an der bulgarischen Grenze steckenbleiben", sagte Putin.

"Die Position der EU-Kommission ist nicht konstruktiv"

Die umstrittene South-Stream-Pipeline soll Gas an der Ukraine vorbei von Russland nach Europa bringen. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ist das Milliardenprojekt zum umkämpften Faustpfand zwischen Moskau und der EU geworden. Nach erheblichem Druck aus Brüssel und Washington hatte das Transitland Bulgarien im Juni die Vorarbeiten an dem Pipeline-Projekt ausgesetzt. Die USA hatten insbesondere kritisiert, dass Bulgarien ein russisches Konsortium ausgewählt hatte, um den Teilabschnitt der Leitung durch das Land zu bauen.

Das South-Stream-Projekt wurde im Jahr 2012 ins Leben gerufen und sollte eigentlich bis 2016 fertiggestellt werden. Die rund 2400 Kilometer lange Pipeline soll unter Führung des russischen Energiekonzerns Gazprom gebaut werden und jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas über das Schwarze Meer in die EU transportieren. Doch die EU hat das Projekt auf Eis gelegt.

"Die Position der EU-Kommission ist nicht konstruktiv und entspricht nicht den Wirtschaftsinteressen Europas", sagte Putin in Ankara. Zugleich kündigte er an, die Gasexporte in die Türkei um drei Milliarden Kubikmeter aufzustocken und den Preis um sechs Prozent zu senken. Nach russischen Angaben ist die Türkei nach Deutschland der größte Abnehmer von Erdgas.

Russland soll auch das erste Atomkraftwerk in der Türkei bauen, das seit Jahren in Planung ist. 2013 lag das Handelsvolumen zwischen den beiden Ländern bei 33 Milliarden Dollar.

ler/stk/AFP/Reuters/dpa/AP