Irland klagt gegen Steuernachzahlung von Apple

Die irische Regierung will sich juristisch gegen die Entscheidung der EU-Kommission zu Steuernachzahlungen des US-Konzerns Apple zur Wehr setzen. Das Kabinett habe sich zu diesem Schritt entschlossen, sagte ein Regierungssprecher. Kommende Woche solle das Parlament um Unterstützung für diesen Schritt ersucht werden. Die Abgeordneten müssen dafür ihre Sommerpause unterbrechen.

Die EU-Kommission hatte am Dienstag entschieden, dass Apple 13 Milliarden Euro an Steuern nachzahlen muss. Eine entsprechende Steuervereinbarung zwischen dem Land und dem Konzern hatte die EU-Kommission gekippt. Die EU-Kommission legt dem Unternehmen zur Last, dass es auf seine in Europa erzielten und in Irland gebündelten Gewinne im Jahr 2014 nur 0,005 Prozent Steuern gezahlt hat. Apple-Chef Tim Cook warf der Kommission daraufhin Antiamerikanismus und eine unberechtigte Jagd auf Apples Steuerzahlungen vor.

EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager sagte, Apple könne die von der EU-Kommission verlangte Steuerrückforderung Irlands reduzieren, falls die USA beschlössen, die in Irland gebündelten europäischen Gewinne des Unternehmens zu besteuern.

In einem Interview mit dem irischen Fernsehen sagte Cook, Apple plane seine im Ausland geparkten Bargeldreserven von mehr als 200 Milliarden Dollar in die USA zurückzuholen. Dem Apple-Chef zufolge hat der Konzern bereits mehrere Milliarden für die erwarteten Steuerzahlungen zurückgestellt.

Die irische Bevölkerung ist bei dem Thema gespalten: Einige fordern, Berufung gegen die Steuernachforderung aus Brüssel einzulegen, um große Unternehmen weiter im Land zu halten. Sie beschäftigen in Irland immerhin 170.000 Menschen. Zum anderen hofft ein Teil der Bevölkerung auf Lockerungen des seit Jahren anhaltenden Sparkurses - das wäre mit einer Milliardennachzahlung von Apple möglich.