Tesla-Anleger scheitern mit Sammelklage Musk in Prozess um irreführende Tweets freigesprochen

Berg- und Talfahrt: Ein Anwalt der Tesla-Aktionäre mit einem Aktienchart
Foto: John G. Mabanglo / EPAIm Prozess gegen Elon Musk wegen irreführender Tweets zum Elektroautohersteller Tesla ist der Unternehmenschef vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen worden. Diese Entscheidung traf am Freitag eine Jury in San Francisco. Die neun Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass die Klägerseite nicht nachweisen konnte, dass Musk für ihre Verluste auf dem Aktienmarkt verantwortlich gewesen sei.
In dem Prozess ging es um Ankündigungen von Musk im Kurzbotschaftendienst Twitter im Jahr 2018, die starke Kursschwankungen an der Börse ausgelöst hatten. Musk hatte damals auf Twitter angekündigt, Tesla für einen Preis von 420 Dollar pro Aktie von der Börse nehmen zu wollen. Die Finanzierung dafür sei »gesichert«.
Die Ankündigung sorgte für immense Kursschwankungen der Tesla-Aktie, später machte Musk aber einen Rückzieher. Es wurde deutlich, dass die Finanzierung alles andere als gesichert war.
Richter hatte schon über Wahrheitsgehalt der Tweets entschieden
Investoren verklagten Musk in der Folge. Sie warfen dem derzeit zweitreichsten Menschen der Welt Lügen und eine »künstliche Manipulation« des Preises der Tesla-Aktie mit dem Ziel vor, allen Investoren zu schaden, die auf einen sinkenden Aktienkurs gewettet hatten.
Der Unternehmer hatte die Betrugsvorwürfe vor Gericht zurückgewiesen, nun folgte ihm die Jury in ihrer Entscheidung. Der Prozess dauerte insgesamt drei Wochen – die Jury war sich am Ende aber sehr schnell einig. Nach nur zweistündiger Beratung erklärten die Geschworenen Musk für nicht schuldig.
Etwas komplexer als sonst üblich machte das Verfahren, dass der zuständige Richter bereits im vergangenen Jahr entschieden hatte, Musks Behauptungen in den Tweets hätten nicht der Wirklichkeit entsprochen. Die Geschworenen wurden entsprechend angewiesen, davon auszugehen. Sie mussten nun aber noch entscheiden, ob Musks Tweets den Aktienkurs bewegt hätten und für das Handeln der Kläger ausschlaggebend gewesen seien. Hätten die Geschworenen gegen Musk entschieden, hätte es um Milliarden gehen können.
Musk kommentiert die Entscheidung auf Twitter
Kurz nach dem Gerichtsentscheid meldete sich Musk zu Wort – natürlich via Twitter. »Gott sei Dank hat sich die Weisheit der Menschen durchgesetzt! Ich bin zutiefst dankbar für die einhellige Feststellung der Unschuld durch die Jury im Prozess um den Tesla-420-Fall«, formulierte der Tesla- und Twitter-Chef.
Thank goodness, the wisdom of the people has prevailed!
— Elon Musk (@elonmusk) February 3, 2023
I am deeply appreciative of the jury’s unanimous finding of innocence in the Tesla 420 take-private case.
Die Tweets zu Tesla hatten Musk auch Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingehandelt. Er musste im Zuge einer Vereinbarung den Vorsitz über den Tesla-Verwaltungsrat abgeben, eine Strafe von 20 Millionen Dollar zahlen und sich fortan Tweets zu Tesla von einem Juristen absegnen lassen.
Lesen Sie hier die kürzlich veröffentlichte SPIEGEL-Titelgeschichte über Elon Musk: Selbstzerstörung eines Superstars.