Fristverlängerung für Elon Musk Tesla darf an der Fabrik in Grünheide weiterbauen

Tesla schuldet den Behörden noch eine Sicherheitsleistung über 100 Millionen Euro für mögliche Rückbaukosten seiner neuen Fabrik in Brandenburg. Das Umweltministerium gibt dem Autohersteller dafür nun mehr Zeit.
Im Bau befindliche Tesla-Fabrik in Grünheide

Im Bau befindliche Tesla-Fabrik in Grünheide

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Patrick Pleul / dpa

Die Arbeiten auf der Tesla-Baustelle in Grünheide bei Berlin können weitergehen. Brandenburg habe sich mit Tesla auf eine längere Frist bis 15. Januar zur Zahlung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro für mögliche Rückbaukosten geeinigt, teilte das Umweltministerium der Nachrichtenagentur dpa mit. Durch den Aufschub kann Firmenchef Elon Musk vorerst weiterbauen.

Das Unternehmen habe zudem in einer Patronatsklausel Sicherungen für sämtliche vorzeitigen Genehmigungen von Baumaßnahmen zugesichert. Dies ist nötig, da Tesla sein Werk auf Grundlage einer vorläufigen Baugenehmigung errichtet. Wenn die Genehmigung verwehrt wird, müsste die Bauzone in ihren Ursprungszustand zurückversetzt werden.

Streitpunkt Abholzung

Die Arbeiten auf der Baustelle waren in den vergangenen Wochen bereits mehrfach unterbrochen worden. Streit gibt es unter anderem über Abholzung: Umweltverbände waren juristisch gegen die Rodung von knapp 83 Hektar Wald auf dem Gelände vorgegangen, auf deren Fläche eine Abwassertrasse für die Fabrik und Abstellflächen entstehen sollen.

Tesla hatte die Sicherheitsleistung nach der vorzeitigen Zulassung für die Waldrodung und den Einbau von Maschinen zuletzt nicht fristgerecht bis 17. Dezember erbracht. Daraufhin ruhten die Arbeiten, das Land verlängerte die Frist zunächst nur bis zum 4. Januar.

Bis zum 15. Januar solle nun geklärt werden, in welcher Form die Sicherheitsleistungen erbracht werden, sagte die Ministeriumssprecherin. Gleichzeitig genehmigte das Landesumweltamt am Mittwoch dem Unternehmen, an Werktagen im 24-Stunden-Betrieb für bestimmte Arbeiten auf der Baustelle weiterzubauen.

Tesla kann allerdings nur einen Teil der 83 Hektar roden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat inzwischen entschieden, dass das Unternehmen bestimmte Randbereiche von Flächen wegen des Artenschutzes von Zauneidechsen nicht roden darf. Der Naturschutzbund (Nabu) und die Grüne Liga Brandenburg hatten teilweise Erfolg mit ihrer Beschwerde gegen die vorzeitige Genehmigung des weiteren Baumfällens.

Tesla will das Werk in Grünheide im Sommer 2021 in Betrieb nehmen. Zunächst sollen dort jährlich rund 500.000 Elektroautos von den Bändern rollen. Naturschützer und Anwohner fürchten negative Folgen für das regionale Ökosystem.

apr/dpa
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