Brandenburg Gericht stoppt vorläufig Rodungen für Tesla-Fabrik

Tesla muss Rodungsarbeiten für den Bau seiner Autofabrik im brandenburgischen Grünheide unterbrechen. Das Verwaltungsgericht in Frankfurt an der Oder verhängte einen vorläufigen Stopp.
Rodung mit einem Holzvollernter für die Tesla-Fabrik: Naturschutzverbände reichten Klage ein

Rodung mit einem Holzvollernter für die Tesla-Fabrik: Naturschutzverbände reichten Klage ein

Foto: Jörg Carstensen/ dpa

Der US-Elektroautokonzern Tesla muss im brandenburgischen Grünheide die Rodung eines Kiefernwaldes unterbrechen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder habe einen vorläufigen Abholzungsstopp verhängt, bestätigte ein Gerichtssprecher einen Bericht des Berliner »Tagesspiegel «. In der Sache sei dabei jedoch nicht entschieden worden. Der sogenannte Hängebeschluss sei erlassen worden, damit Tesla nicht bereits Fakten schafft.

»Da davon auszugehen ist, dass die Rodung der 82,9 Hektar Waldfläche nur wenige Tage in Anspruch nehmen wird, würde ein weiteres Zuwarten mit der vorliegenden Entscheidung deshalb praktisch zu einer Erledigung des vorliegenden Rechtsstreits führen«, heißt es in dem Gerichtsbeschluss. Der Antrag der Umweltverbände auf einen endgültigen Stopp weiterer Fällarbeiten sei nicht offensichtlich unbegründet. Das Gericht hat der Genehmigungsbehörde eine Frist zur Rückmeldung bis Dienstag um 16 Uhr gesetzt.

Rodung für Abwassertrasse

Das Gericht reagierte mit der Zwischenverfügung auf einen gerichtlichen Eilantrag des Naturschutzbundes Brandenburg (NABU) und der Grünen Liga. Sie wenden sich gegen die vorzeitige Zulassung der Fällung von weiteren 82,9 Hektar Wald auf dem Grundstück für die Tesla-Fabrik, in der bis zu 500.000 Autos vom neuen SUV-Model Y produziert werden sollen.

Tesla hatte laut »Tagesspiegel« beim Landesumweltamt die Rodung des Kiefernforsts beantragt, um eine Abwassertrasse für die Fabrik und Abstellflächen zu schaffen und hierfür eine Voraberlaubnis erhalten. Tesla wollte zunächst keine Stellung zu dem nun verhängten Rodungsstopp nehmen.

Tesla will in dem riesigen Werk in Brandenburg ab 2021 Autos produzieren. Umweltschützer und Anwohner befürchten negative Folgen für Natur und Grundwasser durch den Bau. Die umweltrechtliche Genehmigung für das Projekt durch das Land Brandenburg steht aus, Tesla baut aber mit vorläufigen Genehmigungen für einzelne Bauschritte. Zuletzt hatte sich besonders das Thema Wasserverbrauch zum Problem entwickelt.

Aktenzeichen: VG 5 L 602/20

apr/dpa
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