Fehlende Genehmigung Teslas Produktionsstart in Grünheide verzögert sich

Der US-Elektroautobauer Tesla muss sich in Geduld üben. Mit der Produktion in Brandenburg wird es wohl vor Mitte März nichts. Genehmigungen stehen aus – unter anderem geht es um die Sicherheit in der Fabrik.
In Warteposition: Tesla-Chef Elon Musk auf der Baustelle der Fabrik in Grünheide bei Berlin

In Warteposition: Tesla-Chef Elon Musk auf der Baustelle der Fabrik in Grünheide bei Berlin

Foto: Maja Hitij / Getty Images

Der offizielle Produktionsstart im ersten europäischen Werk des US-Elektroautobauers Tesla verzögert sich weiter. Das Genehmigungsverfahren für die Fabrik in Grünheide bei Berlin »wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen«, sagte der zuständige Abteilungsleiter im brandenburgischen Umweltministerium, Axel Steffen. Auch nach einem Bescheid könne es noch Wochen dauern, bis die ersten Teslas für den Verkauf vom Band rollen können.

Das US-Unternehmen gerät damit weiter in Verzug. Eigentlich sollte die Produktion in Grünheide bereits Mitte 2021 beginnen. Im Oktober gab Tesla-Gründer Elon Musk dann das Ziel aus, vor Ende 2021 loszulegen. Doch fehlt der fertig gebauten Fabrik die abschließende Genehmigung des Landes Brandenburg. Kritiker haben Hunderte Einwände erhoben, unter anderem wegen Umweltrisiken und des Wasserverbrauchs im Autowerk und der angegliederten Batteriefabrik.

Steffen sagte im Umweltausschuss des brandenburgischen Landtags, das Genehmigungsverfahren sei zwar »in der abschließenden Phase«. Das heiße aber nicht, »dass morgen der Bescheid ausgereicht werden kann. Das wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.«

Start wohl nicht vor Mitte März

Zuvor hatte der Sender »RBB« berichtet, Tesla dürfe frühestens Mitte März die ersten Autos für den Verkauf vom Band laufen lassen. Die aktuelle Verzögerung liege daran, dass die Behörden derzeit noch die Sicherheitsvorkehrungen der Fabrik prüften. Das Landesumweltministerium in Potsdam habe erklärt, man sei »in der Schlussphase des Genehmigungsverfahrens«, doch »Rechtssicherheit und Gründlichkeit haben Priorität«. Erst brauche es die letzten Stellungnahmen aller Behörden, die dann geprüft werden müssten.

Den möglichen Zeitpunkt wollte Steffen nicht kommentieren. Zum Zeitpunkt eines Genehmigungsbescheids könne er nichts sagen. Doch lehre das Verfahren, dass man immer kurzfristig mit weiteren Verzögerungen rechnen müsse.

Auch nach der Genehmigung komme es nicht sofort zur Inbetriebnahme, sondern der Vorhabenträger müsse noch weitere Voraussetzungen erfüllen und Nachweise erbringen. Der eigentliche Produktionsprozess könne also nicht am Tag nach dem Bescheid starten. »Das wird im Zweifel auch noch einige Wochen dauern«, sagte Steffen.

Der Elektroautobauer hat allerdings auch selbst zur Verzögerung des Produktionsbeginns beigetragen. Da Tesla ursprüngliche Pläne um eine Batteriefabrik erweiterte, mussten die Baupläne im Sommer erneut für die Öffentlichkeit ausgelegt und Einwände abgewartet werden. Musk hatte die »Gigafabrik« in Brandenburg Ende 2019 angekündigt und im Februar 2020 mit den Arbeiten begonnen. Derzeit arbeitet Tesla an der Fabrik nur auf Basis vorläufiger Baugenehmigungen und damit auf Risiko des Unternehmens.

In Grünheide sollen einmal bis zu 500.000 Elektroautos im Jahr hergestellt werden. Bis zu 12.000 Arbeitsplätze sollen entstehen. Nach Gewerkschaftsangaben sind im Werk bereits etwa 2300 Menschen beschäftigt. Tesla darf bis zu 2000 Autos zu Testzwecken bauen. Dafür hat das Unternehmen sogenannte vorzeitige Zulassungen.

Musk hatte immer wieder Ärger durchblicken lassen, dass die Genehmigung so lange dauert. Dafür zeigte der brandenburgische Wirtschaftsminister Jörg Steinbach zuletzt Verständnis und brachte eine Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens für künftige Fälle ins Gespräch. Aus den Ampel-Parteien im Bund – SPD, FDP und Grüne – gibt es dafür Zuspruch, wie das »Handelsblatt« meldete.

kig/dpa-AFX/Reuters
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