Transport-App Hamburg verbietet Fahrdienst Uber

Taxifahrer hassen die Konkurrenz durch Uber, jetzt will die Stadt Hamburg den kalifornischen Dienst stoppen. Die Verkehrsbehörde bezeichnet dessen App als "nicht legal". Privatleute, die sich dem Verbot widersetzen, riskieren hohe Strafen.
Von Astrid Maier
Uber-App (hier in London): Fahrer per Smartphone bestellen

Uber-App (hier in London): Fahrer per Smartphone bestellen

Foto: Oli Scarff/ Getty Images

Hamburg - Kein Unternehmen weltweit expandiert in dem Geschäft mit der digitalen Vermittlung von Fahrtdiensten so schnell wie Uber aus San Francisco. Die App ist in weltweit rund 150 Städten verfügbar. Bei dem Angebot Uber Pop, um den es jetzt auch in Hamburg geht, bieten Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto an, die Fahrer lassen sich einfach über das Smartphone bestellen.

Nach Berlin und München versucht Uber derzeit, hierzulande vor allem in Hamburg und Frankfurt neu Fuß zu fassen. Allerdings hat die zuständige Verkehrsbehörde der Hansestadt das Angebot jetzt untersagt, wie ein Behördensprecher manager magazin online mitteilte. Das Problem: Wer in Deutschland gegen Geld Personen befördern will, braucht einen Personenbeförderungsschein - den die Uber-Fahrer meist nicht besitzen.

"Unserer Einschätzung nach handelt es sich deshalb bei dem Dienst Uber Pop eindeutig um nicht genehmigte Personenbeförderungen", sagte ein Behördensprecher dazu manager magazin online. Er fügte hinzu: "Uber Pop ist nicht legal."

Die Hamburger Verkehrsbehörde hat Uber am Dienstag eine entsprechende Untersagungsverfügung zugestellt. Fahrer des Dienstes müssen sich nun darauf einstellen, eine Strafe in Höhe von 1000 Euro pro Verstoß zu bezahlen, sollten sie dennoch weiter Fahrten durchführen. Uber hat die Möglichkeit, gegen die Untersagung Widerspruch einzulegen.

Uber-Fahrer müssen mit hohen Strafen rechnen

Pierre-Dimitri Gore-Coty, Europa-Chef von Uber, teilte manager magazin online mit, Hamburg sei eine "progressive und ambitionierte Stadt, in der Innovationen blühen". Uber respektiere den rechtlichen Rahmen, werde aber weiter in der Stadt seine Dienste anbieten. Bei der Stadt Hamburg geht man ohnehin davon aus, dass sich mit dem Fall am Ende die Gerichte werden beschäftigen müssen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Uber beim Eintritt in einen neuen Markt im Clinch mit den Behörden liegt - im Gegenteil, die Auseinandersetzungen sind so etwas wie Teil des Geschäftsmodells. Denn Uber legt mit seinem Angebot einfach los, um die meist danach eintrudelnden Unterlassungserklärungen kümmert man sich später.

Bei Uber in San Francisco ist man überzeugt, dass die gesetzlichen Regelungen zur Personenbeförderungen rund um die Welt veraltet sind und nur den Bedürfnissen des digital versierten Großstädters angepasst werden müssten. So fordert Gore-Coty auch im Falle Hamburgs, dass "die Regularien der Stadt der Smartphone-Ära" angepasst werden müssten. In der Branche geht man davon aus, dass Uber in Hamburg die Strafzahlungen für die Fahrer übernehmen wird, damit diese nicht wieder abspringen.

Gegen das Unternehmen aus Kalifornien läuft auch die Taxibranche rund um den Globus seit Langem Sturm. Zuletzt gab es im Juni massive koordinierte Proteste und Streiks von Taxifahrern gegen Uber und andere ähnliche Dienste in Städten wie Paris, London, Mailand und Hamburg.

Die Investoren von Uber ficht das alles nicht an. Vor Kurzem sammelte das erst 2009 gegründete Unternehmen neues Geld für seine Expansion ein und wurde dabei auf einen Firmenwert von über 18,2 Milliarden US-Dollar taxiert - das ist selbst für Maßstäbe des Silicon Valley rekordverdächtig. Damit wird das Unternehmen, das selbst über keine eigene Flotte verfügt, in etwa so hoch bewertet wie die Autovermietung Hertz. Und mit den bei der Finanzierungsrunde eingesammelten mehr als eine Milliarde US-Dollar lassen sich wohl viele Anwalts- wie Gerichtskosten, wie sie jetzt in Hamburg entstehen könnten, begleichen.

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