Taxi-Konkurrenz Uber passt sich deutschen Regeln an

Fahrdienst Uber: Neuer Versuch in Deutschland
Foto: KAI PFAFFENBACH/ REUTERSDer umstrittene Fahrdienstvermittler Uber startet einen neuen Service in Deutschland - und geht dabei auf seine Kritiker zu: Das Angebot namens uberX sei an die bestehenden Regulierungsvorschriften in Deutschland angepasst, teilte das Unternehmen mit. Starten soll uberX am Dienstag in Frankfurt, Hamburg, Düsseldorf und München, in Berlin werde uberX in einigen Wochen verfügbar sein.
Alle Fahrer der Vermittlungsplattform besitzen demnach eine Konzession nach dem Personenbeförderungsgesetz. Das war bislang einer der Hauptkritikpunkte der Taxibranche, die die Beförderung ohne entsprechenden Schein als wettbewerbsverzerrend moniert hatte. Das Landgericht Frankfurt hatte den Dienst UberPop, mit dem das Unternehmen Kunden an private Fahrer vermittelt, deutschlandweit für rechtswidrig erklärt.
Alle Fahrzeuge seien zudem offiziell als Mietwagen zugelassen und entsprechend versichert, teilte Uber mit. Uber will direkt mit Partnern zusammenarbeiten, die selbst über eine Flotte verfügen und mehrere Fahrer beschäftigen. Trotz der Anpassungen an geltendes Recht wolle Uber preislich die Durchschnittstarife um bis zu 20 Prozent unterbieten.
Uber vermittelt mittels einer App Privatpersonen als Fahrer, für die Kunden kosten die Fahrten teils nur halb so viel wie mit dem Taxi. Möglich ist das, da die Fahrer auf eigene Rechnung arbeiten, in vielen Ländern ohne Versicherungsschutz, und die üblichen Lizenzen und entsprechend Gebühren sparen.
Mit den zuständigen Behörden wurde dieses Verhalten nie abgesprochen: Ubers Expansionsmodell sieht vor, erst in neuen Städten zu starten und sich dann um rechtliche Details zu kümmern. In Deutschland hatten es die Gerichte der Firma letztlich verboten, ohne Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz Fahrgäste befördern zu lassen.
Der Verband Taxi Deutschland äußerte sich skeptisch zum neuen Uber-Angebot. "Wir haben Zweifel, dass Uberx ein Angebot ist, dass den deutschen Gesetzen vollständig entspricht", sagte sein Vorsitzender Dieter Schlenker. UberX sei offenbar baugleich mit dem Dienst Uberblack. Diesen aber habe das Oberverwaltungsgericht Berlin längst verboten.