Transport-App Fahrdienst Uber wehrt sich gegen Verbot in Hamburg

Nach der Ankündigung eines Uber-Verbots in Hamburg will sich der kalifornische App-Dienst wehren. Das Unternehmen hat bei der Hamburger Verkehrsbehörde Widerspruch eingelegt.

Uber-App in Berlin: "Uber wird sich selbst verteidigen"
DPA

Uber-App in Berlin: "Uber wird sich selbst verteidigen"


Hamburg - Der Konflikt um den Taxi-Ersatzdienst Uber geht in die nächste Runde. Die US-Firma hat Widerspruch gegen das Verbot ihrer strittigen Mitfahrdienste in Hamburg eingelegt, wie die Verkehrsbehörde der Hansestadt bestätigte. "Uber wird sich selbst und sein Recht, in Hamburg Dienstleistungen anzubieten, verteidigen", sagte Europa-Chef Pierre-Dimitri Gore-Coty. Man werde jede Entscheidung anfechten, mit der die Möglichkeit eingeschränkt werden soll, "dass die Technologieplattform den Bürgern Hamburgs angeboten wird", hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.

Zuvor hatte die Behörde dem Unternehmen eine Untersagungsverfügung zugestellt. Wer in Deutschland Personen gegen Geld befördern will, braucht dafür einen Personenbeförderungsschein - den haben aber wohl die wenigsten Uber-Fahrer. Der Mitfahrdienst soll seinen Service daher unverzüglich einstellen. Uber will jedoch weitermachen, obwohl das teuer werden könnte: Es droht eine Strafe von jeweils 1000 Euro.

Bei Uber bieten Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto an, die Fahrer werden über Smartphone-App bestellt. Nach Berlin und München versucht die Firma derzeit, zusätzlich vor allem in Hamburg und Frankfurt Fuß zu fassen. Das Unternehmen expandiert weltweit, die App ist inzwischen in rund 150 Städten verfügbar.

Es ist nicht das erste Mal, dass Uber beim Eintritt in einen neuen Markt im Clinch mit den Behörden liegt - im Gegenteil: Die Auseinandersetzungen sind so etwas wie Teil des Geschäftsmodells. Uber legt mit seinem Angebot einfach los, um die meist danach eintrudelnden Unterlassungserklärungen kümmert man sich später. Gegen das Unternehmen läuft auch die Taxibranche seit Langem Sturm. Zuletzt gab es im Juni massive koordinierte Proteste und Streiks von Taxifahrern gegen Uber und ähnliche Dienste in Städten wie Paris, London, Mailand und Hamburg.

mxw/dpa



insgesamt 46 Beiträge
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Seite 1
Jabagrafs 24.07.2014
1. Ist das wirklich so?
Zitat von sysopDPANach der Ankündigung eines Uber-Verbots in Hamburg will sich der kalifornische App-Dienst wehren. Das Unternehmen hat bei der Hamburger Verkehrsbehörde Widerspruch eingelegt. http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/uber-verbot-in-hamburg-widerspruch-der-fahrdienst-app-a-982780.html
Ist das wirklich so? Ich habe es bisher so verstanden, dass den Uber-*Fahrern *in HH jeweils ein Bussgeld in der Höhe droht, wenn sie erwischt werden. Unterlassungsverfügungen bewegen sich eher im zulässigen Rahmen von 250.000,-€/Fall.
n.r.g.mecklenburg 24.07.2014
2. Die Lösung ist....
denkbar einfach. Uber befördert Kunden lediglich gegen einen Unkostenbeitrag, während Taxis ein Beförderungsentgelt verlangen genauso wie bei der Beförderung durch Bus und Bahn. Während die Taxifahrer das Entgelt als Entlohnung für eine Dienstleistung bekommen, erhalten Uber - Fahrer einen Beitrag zur Kostendeckung. Im übrigen findet durch Uber ein unbezahlbarer Beitrag für die katastrophale Verkehrs- und Umweltsituation in Großstädten statt. Daher sag ich: Mehr Uber, weniger Taxis. Besser aber Bus und Bahn!!!!
HARK 24.07.2014
3. Das riecht nach...
... einem langen Rechtsstreit, an dessen Ende höchstrichterlich jede Firm von Personenbeförderung gegen Entgelt faktisch verboten werden könnte, bei der der Fahrer keinen Personenbeförderungsschein hat. Diesen Schein gibt es ja nicht ohne Grund! Im Klartext: Mitfahrzentralen könnten der Kollateralschaden sein.
OskarVernon 24.07.2014
4.
Zitat von JabagrafsIst das wirklich so? Ich habe es bisher so verstanden, dass den Uber-*Fahrern *in HH jeweils ein Bussgeld in der Höhe droht, wenn sie erwischt werden. Unterlassungsverfügungen bewegen sich eher im zulässigen Rahmen von 250.000,-€/Fall.
Wem sonst? Wenn überhaupt irgendjemand, sind es Fahrer, die illegal in Hamburg unterwegs sind, indem sie gegen Vorschriften verstoßen, an die sie als Mietwagenunternehmer gebunden sind. Uber selbst ist das ebensowenig anzulasten wie einer Taxizentrale, wenn ein selbstfahrender Unternehmer den Verlust seiner Fahrerlaubnis verschweigt und einfach weiter fährt. Und wenn ein Uber-Fahrer gar legal mit Gewerbe- und Personenbeförderungsschein und entsprechend zugelassenem und versichertem Auto unterwegs ist gibt's daran überhaupt nichts zu beanstanden.
OskarVernon 24.07.2014
5.
Zitat von n.r.g.mecklenburgdenkbar einfach. Uber befördert Kunden lediglich gegen einen Unkostenbeitrag, während Taxis ein Beförderungsentgelt verlangen genauso wie bei der Beförderung durch Bus und Bahn. Während die Taxifahrer das Entgelt als Entlohnung für eine Dienstleistung bekommen, erhalten Uber - Fahrer einen Beitrag zur Kostendeckung. Im übrigen findet durch Uber ein unbezahlbarer Beitrag für die katastrophale Verkehrs- und Umweltsituation in Großstädten statt. Daher sag ich: Mehr Uber, weniger Taxis. Besser aber Bus und Bahn!!!!
Der aber die *Betriebs*kosten der einzelnen Fahrt (!) deutlich übersteigt - womit die Grenze zur gewerblichen Personenbeförderung überschritten ist: Uber-Fahrer sind, auch wenn sie allein davon weder leben können noch wollen, Mietwagenunternehmer mit allen Pflichten!
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