Patentstreit
US-Richterin bittet Apple und Samsung um Frieden
Die Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht.
iPhone-5-Verkauf in Seoul: Apple und Samsung wollen von Frieden nichts wissen
Foto: Lee Jin-man/ AP
San José - Stundenlang musste sich Lucy Koh die Tiraden von beiden Seiten anhören. Doch von den Argumenten verfing offensichtlich keines wirklich. Denn zum Abschluss der Verhandlung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hatte die US-Bundesrichterin nur noch eine Empfehlung für die erbitterten Gegner parat: "Ich denke, es ist Zeit für einen umfassenden Frieden". Ein Ende des Streits wäre gut für die Kunden, die Branche und für die beiden Konzerne selbst.
Die Anwälte der Unternehmen hingegen wollten von Versöhnung nichts wissen. Der Anwalt von Samsung, Charles Verhoeven, erklärte zwar die Bereitschaft des südkoreanischen Konzerns, mit Apple zu verhandeln - allerdings müsse Apple den ersten Schritt machen: "Der Ball ist in ihrem Feld." Der Anwalt von Apple, Harold McElhinny, gab sich sogar komplett unnachgiebig: Es sei Aufgabe des Gerichts, endgültig eine rote Linie zu ziehen und Samsung ein für alle Mal daran zu hindern, Produkte von Apple zu kopieren.
Die Geschworenen des Gerichts in San José - unweit von Apples Firmensitz in Cupertino - hatten Samsung im August zu einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar verurteilt, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Richterin Koh muss nun entscheiden, ob Samsung die Strafe tatsächlich in dieser Höhe zahlen muss oder ob die Sache in einem neuen Prozess noch einmal verhandelt wird.
Indirekt ließ Koh aber erkennen, dass sie sich die Sache nicht so leicht machen will, wie die Jury, die im August trotz mehr als 700 verschiedenen Anträgen nach weniger als drei Tagen entschieden hatte. "Ich habe eine ganze Reihe von Fragen, weil es so viele Themenbereiche gibt, die alle ziemlich kompliziert sind", sagte sie.
Doch zuvor gilt es, weniger gewichtige Einwände zu klären: So verlangte Samsung, den Prozess neu aufzurollen, weil der Vorsitzende der Jury vor fast 20 Jahren gegen seinen damaligen Arbeitgeber Seagate vor Gericht gezogen war - und Samsung einen kleinen Anteil an Seagate besitzt.
Apple wiederum fordert eine Verdreifachung der Strafe mit dem Argument, Samsung habe "vorsätzlich" Geräte von Apple kopiert - und will zudem Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Produkte in den USA erwirken. Samsung konterte im Oktober mit einer Klage gegen das iPhone 5 von Apple wegen Verletzung von Patenten auf Mobilfunkstandards.
Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte sind dabei zu unterschiedlichen Urteilen gelangt.
