Patentstreit US-Chipkonzern verlangt von VW eine Milliarde Dollar

Volkswagen steht ein weiterer schmerzhafter Rechtsstreit bevor: Der US-Halbleiterkonzern Broadcom hat nach SPIEGEL-Informationen Patentklagen gegen den Autohersteller eingereicht - und droht mit einem Lieferstopp.
Logo von Volkswagen auf dem Hauptsitz des Unternehmens

Logo von Volkswagen auf dem Hauptsitz des Unternehmens

Foto: Hauke-Christian Dittrich/ dpa

Der US-Halbleiterproduzent Broadcom setzt den Volkswagen-Konzern unter Druck: Der Zulieferer fordert von dem Autohersteller eine Milliarde US-Dollar - und droht anderenfalls, die Produktion mehrerer Varianten der VW-Modelle Golf, Passat, Touran, Tiguan sowie diverser Modelle von Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen.

Broadcom hat in München und Mannheim Patentklage eingereicht. Es geht um die Nutzung von insgesamt 18 seiner Patente in Navigations- und Entertainmentsystemen, die der VW-Konzern in mehreren Automodellen einsetzt.

In den USA geht Broadcom auch gegen Toyota und Panasonic vor. Die betroffenen Unternehmen stehen unter hohem Druck, sich mit dem Zulieferer zu einigen, bevor Gerichte entscheiden. Diese könnten den Einsatz der entsprechenden Halbleiter vorläufig untersagen und damit die Produktion zum Erliegen bringen.

Die Autoindustrie beklagt schon länger, Patentverwerter würden die geltende Rechtslage ausnutzen, um überhöhte Lizenzgebühren einzufordern. VW hat mittlerweile Gespräche mit Broadcom aufgenommen.

Ein VW-Sprecher bestätigt, dass Broadcom Klagen "im Zusammenhang mit behaupteten Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen" eingereicht hat, will sich aber nicht zum laufenden Verfahren äußern.

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