Patentstreit Ex-Bentley-Chef fordert mehrere Hundert Millionen von VW

Es ist eine gigantische Forderung: Der ehemalige Bentley-Chef Wolfgang Schreiber hat den VW-Konzern auf mehrere Hundert Millionen Euro verklagt. Das Überraschendste daran: Die Klage ist keineswegs aussichtslos.
Wolfgang Schreiber

Wolfgang Schreiber

Foto: Larry W. Smith/ picture alliance / dpa

Wolfgang Schreiber, einst Chef der VW-Konzernmarken Bentley und Bugatti, hat nach SPIEGEL-Informationen vor dem Landgericht München eine Patentklage gegen den Wolfsburger Autokonzern eingereicht. Die Forderung von mehreren hundert Millionen Euro hängt mit Schreibers früherer Tätigkeit im Unternehmen zusammen. Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.

Der promovierte Maschinenbauer hatte 1996 die Leitung der Getriebeentwicklung der Marke Volkswagen übernommen und dafür gesorgt, dass eine neue Technologie einsatzbereit gemacht wurde: das Doppelkupplungsgetriebe (DSG). Der Autokonzern hat mehrere Patente für dieses Getriebe eingetragen. Wolfgang Schreiber wird in einigen Patentschriften als "Erfinder" genannt.

Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz ist der Erfinder nicht allein durch das Gehalt, das er bezieht, ausreichend entlohnt. Ihm steht eine "angemessene" Vergütung zu. Dabei gibt es häufig Auseinandersetzungen zwischen Beschäftigten und Unternehmen, was "angemessen" ist. Die Höhe der Forderung resultiert im Fall VW offenbar aus dem besonderen Erfolg des Doppelkupplungsgetriebes, das mittlerweile in mehr als vier Millionen Fahrzeugen eingebaut wurde.

Wolfgang Schreiber war für den SPIEGEL nicht erreichbar. Der Volkswagen-Konzern will zu dem Fall keine Stellung nehmen, weil es sich um ein laufendes Verfahren handelt.

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