Liberalisierung WTO einigt sich auf globales Freihandelsabkommen

Der Pakt soll den weltweiten Handel stärken und Armut bekämpfen: 159 Staaten haben sich bei der Welthandelskonferenz in Bali auf ein neues Abkommen geeinigt. Die WTO hofft durch die Liberalisierung auf 20 Millionen neue Arbeitsplätze weltweit.
Liberalisierung: WTO einigt sich auf globales Freihandelsabkommen

Liberalisierung: WTO einigt sich auf globales Freihandelsabkommen

Foto: STR/ AFP

Nusa Dua - Die 159 Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich auf eine Liberalisierung des Welthandels geeinigt. Das Abkommen, das am Samstag bei einer Ministerkonferenz auf der indonesischen Insel Bali getroffen wurde, sei ein "wichtiger Schritt", sagte WTO-Generalsekretär Roberto Azevêdo.

"Erstmals in ihrer Geschichte kann die WTO ihre Versprechen halten", sagte der Brasilianer anschließend mit Tränen in den Augen über seine seit 1995 bestehende Organisation. "Dieses Mal kam die gesamte Mitgliedschaft zusammen. Wir haben die 'Welt' wieder in die Welthandelsorganisation gebracht." Azevêdo hatte das Amt an der WTO-Spitze erst im September übernommen.

Die erzielte Einigung im sogenannten Bali-Paket umfasst Handelserleichterungen und Zollabsprachen, deren Auswirkungen auf den Welthandel Experten mit bis zu einer Billion Dollar (etwa 730 Milliarden Euro) beziffern. Außerdem könne ein solcher Schritt weltweit zur Schaffung von rund 20 Millionen neuen Arbeitsplätzen beitragen.

Indien drohte mit Scheitern des Abkommens

Von der Entfernung von Handelsschranken und von den weltweit verbindlichen Rahmenbestimmungen für den Handel sollen nicht nur die Industriestaaten, sondern auch die armen Entwicklungsländer profitieren. Für letztere wurden überdies Unterstützungsmaßnahmen beschlossen.

Die Konferenz auf Bali galt als möglicherweise letzte Chance, die seit zwölf Jahren stagnierende Doha-Runde zur umfänglichen Liberalisierung des Welthandels wiederzubeleben. Der Liberalisierungsprozess krankt seit langem an Differenzen zwischen den reichen Industriestaaten und ärmeren Ländern.

Das Bali-Paket wurde zunächst von Kuba, Bolivien, Venezuela und Nicaragua noch abgelehnt. Nach Angaben von WTO-Sprecher Keith Rockwell waren die vier lateinamerikanischen Staaten unzufrieden, weil eine Passage zum US-Embargo gegen Kuba aus dem Entwurf entfernt worden sei. Nach den Regeln der WTO müssen neue Verträge einstimmig oder zumindest ohne Gegenstimmen angenommen werden.

Auch Indien hatte lange gezögert, ein Abschlussdokument zu unterzeichnen. Neu-Delhi hatte eine Sondergenehmigung für sein subventioniertes Volksernährungsprogramm gefordert und war nicht von seiner harten Linie abgewichen. Die Verhandlungen, die eigentlich am Freitag enden sollten, wurden daraufhin um einen Tag verlängert und bis zu der Einigung fortgesetzt. Schließlich billigte der indische Handelsminister Anand Sharma einen Kompromissvorschlag.

syd/AFP/Reuters/dpa
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