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16. Oktober 2011, 19:04 Uhr

Zahlungen an Betriebsrat

Opel wehrt sich gegen Schmiergeld-Vorwürfe

Ärger bei Opel: Laut einem Zeitungsbericht soll der Autobauer Arbeitnehmervertretern rechtswidrige Zuschläge gezahlt haben. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück. Alles sei sauber abgelaufen.

Rüsselsheim/Frankfurt am Main - Der Vorwurf war schwerwiegend: Laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sollen Betriebsräte vom deutschen Autobauer Opel rechtswidrige Lohnzuschläge erhalten haben. Das Unternehmen dementierte prompt: "Unsere Vorgehensweise ist hundertprozentig konform mit dem Betriebsverfassungsgesetz", sagte Opel-Sprecher Andreas Kroemer.

Im Zentrum der Kritik steht laut Zeitung der langjährige Betriebsratsvorsitzende Klaus Franz. Er habe zusammen mit dem Opel-Management ein Entlohnungssystem geschmiedet, das mit der gesetzlichen Idee von ehrenamtlicher Betriebsratsarbeit wenig zu tun habe.

Die Zeitung berichtet, dass Opel jedem Betriebsrat monatlich einen festen Zuschlag von 300 bis zu 1500 Euro zahle. "Damit wird Mehrarbeit entlohnt, die Betriebsräte leisten", sagte Franz dem Blatt. Ausgewiesen werden sollten die Überstunden nicht - wegen des Bürokratie-Abbaus, sagte Franz und verteidigte: "De facto sind wir alle permanent im Einsatz."

Der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel bestätigte die Zahlung von Zulagen. "Die Mitglieder des geschäftsführenden Ausschusses des Betriebsrates in Bochum erhalten eine Aufwandspauschale für Mehrarbeit", sagte Einenkel der "WAZ". "Diese ist jedoch deutlich niedriger als 1.500 Euro."

Kritik kam vom Bonner Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing: "Diese Zulagen sind ein glasklarer Verstoß gegen das gesetzliche Gebot, dass Betriebsratsarbeit unentgeltlich sein soll", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Das Argument der pauschalen Überstunden-Vergütung sei unzulässig.

stk/dpa

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