Angebliches Preisdumping Zoll ermittelt wegen chinesischer Solarmodule

Rund hundert Beamte des Zolls haben bundesweit Firmensitze und Privatwohnungen durchsucht. Die Antidumping-Maßnahmen der EU sollen umgangen worden sein. Es geht um mindestens 33 Millionen Euro.
Solarmodule in Bayern (Archiv)

Solarmodule in Bayern (Archiv)

Foto: Sven Hoppe/ dpa

Einem Münchner Unternehmen wird gewerbsmäßige Hinterziehung von mindestens 33 Millionen Euro vorgeworfen, wie das Zollfahndungsamt München mitteilte. Demnach hätten das Unternehmen sowie dessen Kunden die Mindestpreise bei der Einfuhr von Solarmodulen ursprünglich eingehalten, um Antidumping- und Ausgleichszölle sowie Einfuhrumsatzsteuer zu sparen. Die Mindestpreise seien aber im Nachhinein durch Rückvergütungen wieder unterschritten worden.

Die Antidumping-Maßnahmen der Europäischen Union (EU) zielen darauf ab, die europäische Wirtschaft vor Billigimporten aus dem Ausland zu schützen. Durch Mindestpreise hätte verhindert werden sollen, dass die Solarmodule zu einem Preis angeboten werden, der unter dem üblichen Marktpreis in China liegt.

Im Zuge der Ermittlungen haben rund hundert Beamte des Zolls bundesweit Firmensitze und Privatwohnungen von Kunden der Firma durchsucht. Ihnen wird vorgeworfen, wissentlich die falsch deklarierte Ware des Münchner Unternehmens gekauft zu haben. Den Firmenverantwortlichen drohen nun Steuer- beziehungsweise Haftungsbescheide.

Insgesamt handele es sich um eine Importmenge von mehr als 700 Frachtcontainern, die über den Hafen im niederländischen Rotterdam eingeführt wurden. 

Anmerkung: Wir haben die Erklärung von Mindestpreisen korrigiert.

rwi/dpa/afp
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