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07. Juni 2018, 16:11 Uhr

Umgehung von US-Sanktionen

ZTE muss eine Milliarde Dollar Strafe zahlen

Der Streit der USA mit dem chinesischen Technologiekonzern ist beendet. Das Unternehmen muss wegen eines Verstoßes gegen Sanktionen eine Milliardenstrafe zahlen - und sein Management umbauen.

Der chinesische Technologiekonzern ZTE steht vor einem Comeback in den USA. Die Regierung in Washington wird laut Handelsminister Wilbur Ross das Verbot aufheben, das US-Unternehmen Lieferungen an ZTE untersagt. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross dem Fernsehsender CNBC.

Der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik müsse im Zuge der Vereinbarung seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen.

Zudem müsse ZTE 400 Millionen Dollar als Sicherheit hinterlegen. Insidern zufolge wird von ZTE zudem verlangt, für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anzustellen, das die internen Abläufe überwacht. "Wir haben immer noch die Macht, die Firma stillzulegen", sagte der US-Handelssekretär.

Verstoß gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen

Ross sagte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde. China hatte die Lösung für ZTE zur Schlüsselfrage gemacht, um einen Handelsstreit mit den USA zu vermeiden.

Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen.

ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend mitgeteilt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. Er hatte Xi "als persönlichen Gefallen" ein Entgegenkommen signalisiert und erklärt, die Strafen überdenken zu wollen. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliarden-Strafe vor.

brt/Reuters/dpa-AFX

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