US-Konjunkturprogramm Bush macht Druck

Mit bis zu 75 Milliarden Dollar will US-Präsident Bush die Wirtschaft ankurbeln. Das Paket soll im Eiltempo verabschiedet werden.


Keine Zeit für Zweifel: Wirtschaftspolitiker Bush
DPA

Keine Zeit für Zweifel: Wirtschaftspolitiker Bush

Washington - Bush forderte den Kongress am Mittwoch auf, dem Konjunkturpaket "so schnell wie möglich" zuzustimmen. Finanzminister Paul O'Neill sagte, er strebe eine Verabschiedung des Programms in drei bis vier Wochen an. "Ausgaben von rund 50 Milliarden Dollar sind schon im Gang. Der Präsident hat mich angewiesen, mit den entsprechenden Kongressmitgliedern zusammenzuarbeiten, um ein Paket zu formulieren, dass im Fiskaljahr 2002 60 bis 75 Milliarden Dollar umfasst", so O'Neill am Mittwoch in Washington.

Es herrsche breite Übereinstimmung darüber, dass das Paket zur Ankurbelung der schwachen Wirtschaft ein Volumen von rund einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) haben sollte. O'Neill zitierte Bush mit den Worten: "Wir befinden uns in einer Zeit, in der wir mit gutem Recht an den Patriotismus der Kongressmitglieder appellieren können."

Der US-Finanzminister sieht aber auch Gefahren. Das Programm dürfe nicht so groß sein, dass es die langfristigen Zinsen in die Höhe treibe, sagte er. "Wenn wir Dinge tun werden, die offenbar einen Einfluss auf die langfristige Haushaltsstabilität haben, werden uns die Märkte bestrafen."

Seinen Worten zufolge ist es sehr wahrscheinlich, dass die US-Wirtschaft in eine Rezession abgleiten wird. Es sei inzwischen die allgemeine Überzeugung, dass das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im vierten Quartal dieses Jahres und vielleicht auch im ersten Quartal 2002 negativ sein werde, sagte O'Neill. Volkswirte sprechen von einer Rezession, wenn das BIP in zwei aufeinander folgenden Quartalen zurückgeht.



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