Streit über Airbus USA erheben Strafzölle auf deutsche Marmelade

Griechischer Käse fliegt von der Liste, dafür rücken Brotaufstriche nach: Die Vereinigten Staaten überarbeiten ihre Strafzölle auf EU-Produkte. Hintergrund ist ein Flugzeugdisput.
Containerschiff im Hafen von Oakland (Archivbild): Streit über die Zölle zwischen USA und EU geht weiter

Containerschiff im Hafen von Oakland (Archivbild): Streit über die Zölle zwischen USA und EU geht weiter

Foto: Justin Sullivan/ AFP

Die US-Regierung hat nach einer Überprüfung ihre Strafzoll-Liste für Importe aus der EU aktualisiert. An die Stelle einiger Produkte aus Griechenland und Großbritannien sollen Waren aus Deutschland und Frankreich rücken, wie der US-Handelsbeauftragte am Mittwoch mitteilte. Es bleibe bei Strafzöllen auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden US-Dollar, auch die Zollsätze blieben unverändert. Die Änderungen seien maßvoll, hieß es.

Vom 1. September an sollen Fruchtmarmeladen aus Deutschland und Frankreich von den Maßnahmen betroffen sein, dafür entfallen Strafzölle auf griechischen Käse und britische Kekse.

Grundlage der Strafzölle ist ein WTO-Urteil wegen jahrelanger rechtswidriger Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus. Demnach hat die US-Regierung das Recht, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben.

Es ist die höchste Summe, die in der fast 25-jährigen Geschichte der WTO je genehmigt wurde. Die Strafzölle dürfen so lange erhoben werden, bis die unterlegene Partei - hier die EU - die beanstandeten Handelsverzerrungen beseitigt hat.

Streit der Flugzeugbauer läuft seit vielen Jahren

Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden. Betroffen davon waren zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien. Zudem gilt auf Flugzeugimporte eine Sonderabgabe von 15 Prozent. Anfang des Jahres hatte DER SPIEGEL unter anderem über die Auswirkungen des transatlantischen Zollstreits auf deutsche Winzer berichtet.

Die beiden größten Flugzeughersteller Airbus und Boeing liefern sich seit Jahrzehnten einen erbitterten Konkurrenzkampf. Die USA und die EU haben sich dabei gegenseitig Wettbewerbsverzerrung vorgeworfen und ihre Klagen jeweils durch sämtliche Instanzen bei der WTO gezogen.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Fassung war von einem Streit von Airlines die Rede. Gemeint war ein Konflikt der Flugzeughersteller Boeing und Airbus. Wir haben den Fehler korrigiert.

jok/dpa
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