Volle Kassen Bundesagentur erwartet Milliarden-Überschuss

Der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit zum Trotze erwartet die Bundesagentur 2006 einen Überschuss in Milliardenhöhe. Es wäre das erste Mal seit 20 Jahren, dass die Behörde ein Jahr mit einem derartig hohen Plus abschließt.


Nürnberg - "Erstmals seit 1985 wird die BA 2006 keinen Bundeszuschuss benötigen, sondern einen Überschuss von 1,8 Milliarden Euro erwirtschaften", kündigte der Finanzvorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Raimund Becker, heute an. Möglich werde dies mit erheblichen Einsparungen durch die Arbeitsmarktreformen.

Arbeitsagentur: 4,9 Milliarden Euro weniger ausgegeben
DDP

Arbeitsagentur: 4,9 Milliarden Euro weniger ausgegeben

So habe die BA im vergangenen Jahr 4,9 Milliarden Euro weniger ausgegeben als ursprünglich geplant und dadurch erhebliche mit dem Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse verbundene Beitragsausfälle mehr als überkompensiert. Den 1,3 Milliarden Mindereinnahmen standen drastische Einsparungen gegenüber: Demnach lagen die Ausgaben für das normale Arbeitslosengeld um 1,6 Milliarden Euro unter den Planungen.

Zudem musste die BA 2,2 Milliarden Euro weniger an die Bundesregierung abführen, nachdem weniger Arbeitslose nach der Hartz IV-Reform in das Arbeitslosengeld II wechselten, als ursprünglich erwartet. Auch habe die Bundesagentur Einsparungen bei Berufsausbildungsförderung, Weiterbildungszuschüssen sowie dem Kurzarbeitergeld verzeichnet.

Die Behörde habe mit ihrer Reform "den Nachweis erbracht, dass ein Träger einer Sozialversicherung wirtschaftlich und erfolgreich arbeiten kann", sagte Becker. Zuletzt hatte die BA nach eigenen Angaben 1985 einen Überschuss von umgerechnet rund 1,2 Milliarden Euro erzielt.

Allerdings warnte die BA, dass die geplante Neuauflage der Ich-AG-Regelung und mehrere Reform-Nachbesserungen die geplante Senkung der Arbeitslosenbeiträge um einen halben Prozentpunkt gefährden könnten. Bislang habe die BA im Haushalt 2006 für die Ich-AG und das so genannte Überbrückungsgeld rund drei Milliarden Euro eingeplant. Mit den derzeit von der Bundesregierung diskutierten Maßnahmen hätten sich aber "die Daten fundamental geändert", sagte Becker.



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