Wachstumsschwäche Glos zimmert Notprogramm gegen Konjunkturkrise
Hamburg - Die Bundesregierung rechnet in ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht für 2008 nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent.
Die Regierung hatte ihre Erwartungen in den vergangenen Monaten in Etappen zurückgeschraubt. Anfangs war man von 2,4 Prozent Wachstum ausgegangen, später wurde die Marke auf 2,0 Prozent gesetzt.
Trotz des angenommenen schwächeren Wachstums sollen rund 300.000 neue Arbeitsplätze entstehen, die Zahl der Erwerbstätigen soll auf etwa 40 Millionen steigen. Die Arbeitslosigkeit sinke im Jahresdurchschnitt auf rund 3,5 Millionen Personen.
Nach jahrelanger Stagnation werde der private Konsum zum Antrieb für das Wachstum. Die Löhne sollen inflationsbereinigt um rund ein Prozent steigen. "Der Aufschwung kommt bei den Menschen an", zitiert der SPIEGEL aus dem Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts.
Die Nachfrage aus dem Ausland verliere laut des Berichts dagegen an Bedeutung. Die Exporte trügen nur noch 0,2 Prozentpunkte zum Wachstum bei.
Die Experten des Wirtschaftsministeriums, das für den Bericht federführend zuständig ist, führen aber auch Risiken an. Die Immobilienkrise dürfte die US-Konjunktur und die weltwirtschaftliche Entwicklung dämpfen, heißt es. "Mit dem hohen Ölpreis und der Schwäche des US-Dollar gegenüber dem Euro kommen weitere Belastungsfaktoren für die deutsche Wirtschaft hinzu."
Für den Fall, dass sich die Wachstumsaussichten deutlich eintrüben, lässt Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) laut SPIEGEL ein Hilfspaket für die Konjunktur entwerfen.
Kernelement sollen Steuerentlastungen für kleinere und mittlere Einkommensbezieher sein. Flankiert werden soll die Maßnahme mit einem staatlichen Investitionsprogramm in Milliardenhöhe. So könnte die staatliche Förderbank KfW Mittel für den Wohnungsbau bereitstellen, und auch für die Infrastruktur soll etwas getan werden.
Das Maßnahmenpaket könnte im Bedarfsfall schon 2009 in Kraft treten.
