Wanderarbeiter in China Knechte des Booms

Wer zahlt den Preis für Chinas Wirtschaftswunder? Amnesty International hat den Alltag chinesischer Wanderarbeiter dokumentiert. Die Bilanz: 200 Millionen Menschen werden Tag für Tag betrogen und verheizt – und China riskiert seine Zukunft.

Hamburg - Als die 21-jährige Näherin Zhang zur Arbeit in der Textilfabrik nahe Peking erschien, wusste sie noch nicht, dass es ihr letzter Arbeitstag dort sein würde. Seit Monaten hatte das Management schon keine Löhne gezahlt. Zhang aber berichtet, sie sei nicht sonderlich nervös gewesen. Sie war erst einen Monat lang dabei.

An diesem Tag kam es zum Streit: "Die Kollegen sagten dem Fabrikleiter, dass sie nicht mehr zur Arbeit kämen, wenn sie nicht endlich bezahlt würden", berichtet Zhang. Und weiter:

"Der Fabrikleiter sagte, wer gehen wolle, könne gehen. Doch wir hatten nicht einmal Geld für die Busfahrt nach Peking. Wir entschieden uns dennoch zu gehen: Da das Fabriktor normalerweise verschlossen war, musste einer von uns den Schlüssel stehlen. Wir gingen am Abend, als nur ein Wächter vor dem Tor stand, der uns nicht zurückhalten konnte. In diesem Moment spürten wir eine Ahnung von Zufriedenheit - es fühlte sich an wie ein Sieg, obwohl einige von uns um den Lohn von vier Monaten Arbeit geprellt worden waren. Ich hatte Glück, denn ich war nur um einen Monatslohn gebracht worden …"

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International greift in einem neuen Bericht auf viele solcher Beispiele zurück, um die tägliche Diskriminierung der Wanderarbeiter zu illustrieren. Das kommunistische Regime in Peking toleriert Arbeitsbedingungen, die an die dunkelsten Stunden des Frühkapitalismus erinnern – gleichzeitig betont Ministerpräsident Wen Jiabao während des Volkskongresses, dass soziale Gleichheit und Gerechtigkeit in China "bewahrt" werden müssen.

"Kosten des Wirtschaftswunders"

Der Amnesty-Bericht "China: Die menschlichen Kosten des Wirtschaftswunders" unterstreicht jedoch: Bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Die Zahl der Wanderarbeiter, die vom Land in Chinas boomende Städte sowie in die Küstenregionen ziehen, ist seit 1980 von zwei Millionen auf rund 200 Millionen gestiegen. Bis 2015 werden es wohl 300 Millionen Menschen sein. Beobachter sprechen von der "größten Migrationsbewegung in Friedenszeiten".

Das Heer der billigen Arbeitskräfte hat Chinas Aufschwung erst ermöglicht. Sie ziehen Chinas moderne Metropolen hoch und leisten Schichtarbeit in den Fabriken an der südchinesischen Küste. Obwohl sie die gefährlichsten und schwierigsten Arbeiten leisten, werden ihnen Grundrechte verwehrt, betont Amnesty: Viele von ihnen seien unterbezahlt und ohne Krankenversorgung, und ihre Kinder dürften nicht die staatlichen Schulen besuchen.

Ein Lohn von umgerechnet zwei bis drei Euro pro Tag reicht kaum zum Überleben. Einer offiziellen Regierungsstatistik zufolge verdienten Wanderarbeiter im Perfluss-Delta bei Hongkong im Jahr 2005 durchschnittlich 60 bis 70 Euro pro Monat, wobei die Lebenshaltungskosten in dieser Region bei rund 80 Euro angesetzt waren. "Solch ein Einkommen reicht für vier Schüsseln gebratene Nudeln pro Tag", lautet das Fazit der Statistikbehörde.

In diesen Monatslohn sind alle Bonuszahlungen für Überstunden und Feiertagsarbeit einbezogen. Denn diese sind an der Tagesordnung: Wanderarbeiter arbeiten laut China Labor Bulletin in der Regel zwölf bis 14 Stunden pro Tag, sieben Tage die Woche, haben einen Tag pro Monat frei. Die 21-jährige Zhang, die innerhalb von vier Jahren in neun Fabriken gearbeitet hat, beschreibt ihren Arbeitsalltag so:

"Arbeitsbeginn war jeden Morgen um 7.30 Uhr, Schluss war frühestens um 23 Uhr. (…) Um 12 Uhr mittags gaben sie uns eine halbe Stunde Zeit zum Essen und zum Ausruhen, aber nach dem Essen sind alle wieder direkt an die Arbeit gegangen. Der beste Tag war Sonntag, da mussten wir nur bis 21.30 Uhr arbeiten. Wir waren an der Grenze unserer Kräfte. Einige wurden ohnmächtig vor Erschöpfung."

Auch Wang Yuangcheng, Mitglied des Nationalen Volkskongresses, sieht ein wachsendes Problem auf die Regierung in Peking zukommen. "Wanderarbeiter leben in provisorischen Unterkünften, können sich nur das billigste Essen leisten. Sie haben keinen Versicherungsschutz und bekommen erst mit Verspätung ihre Löhne. Von den Städtebewohnern werden sie als Bürger zweiter Klasse angesehen", sagt Wang.

Dennoch zögert das kommunistische Regime, das Hukou-System – eine der Grundlagen für die tägliche Diskriminierung von Millionen Menschen – grundlegend zu reformieren.

Ohne Meldepapiere keine Rechte

Chinas Hukou-System zwingt jeden Bürger, sich an seinem Wohnsitz registrieren zu lassen. Wer sich länger als drei Monate außerhalb des ihm zugewiesenen Wohnsitzes aufhält, muss eine vorübergehende Aufenthaltserlaubnis beantragen. Voraussetzungen dafür sind in der Regel ein Arbeitsvertrag, eine Arbeitserlaubnis vom Heimatstandort sowie ein polizeiliches Führungszeugnis - hinzu kommen Kosten für Ausstellungsgebühren und Schmiergelder. "Die Polizei gibt die Permits nicht so einfach heraus, man braucht gute Beziehungen (Guanxi)", zitiert der Bericht einen Wanderarbeiter in Peking.

Da die meisten der Wanderarbeiter weder alle nötigen Dokumente noch das Geld für solch einen "temporary permit" haben, bleiben sie ohne Papiere und damit illegal in den Städten. Sie sind in der Regel der Willkür ihres Arbeitgebers als "Sponsor" ausgeliefert, der um den unsicheren Status der Arbeiter weiß und ihnen meist auch keine Arbeitsverträge ausstellt - ein Teufelskreis.

Laut einer offiziellen Statistik des State Council Research Center hat jeder zweite Wanderarbeiter keinen Arbeitsvertrag - doch nach Schätzungen von Amnesty liegt die Dunkelziffer viel höher. Eine Untersuchung im Auftrag der Nationalen Volkspartei Ende 2005 ergab, dass weniger als 20 Prozent der chinesischen Unternehmen Arbeitsverträge nutzen. In Suizhou City bei Hubei überprüfte die Arbeitsbehörde insgesamt 134 Unternehmen: Nicht eines konnte Arbeitsverträge für seine Angestellten vorweisen.

Arbeitsvertrag? Wieso Arbeitsvertrag?

Als Gründungsmitglied der International Labour Organisation (ILO) wendet sich China offiziell gegen Zwangsarbeit, Kinderarbeit und Diskriminierung am Arbeitsplatz. Die Praxis sieht anders aus: Aufgrund ihres unsicheren rechtlichen Status, ihrer Isolierung und ihrem Gefühl der sozialen Unterdrückung werden Wanderarbeiter ihrer Rechte beraubt. "Niemand hat hier einen Vertrag bekommen", wird eine Fabrikarbeiterin zitiert. "Niemand hat dies erwähnt, als wir hier anfingen zu arbeiten."

"Neue Gesetzentwürfe sind begrüßenswert, helfen den Betroffenen derzeit aber nicht", sagt Dirk Pleiter, China-Experte der deutschen AI-Sektion. Wirkungsvoller wäre, freie Gewerkschaften zuzulassen, die unabhängig vom staatlichen Gewerkschaftsverband als Ansprechpartner vor Ort agieren könnten.

"Wenn du zu erschöpft bist, um aufzustehen, kannst du einen Tag unentschuldigt fehlen. Aber das sollte man nur im äußersten Notfall machen, denn dann verlierst du deinen Anwesenheits- und Überstundenbonus für den gesamten Monat. Außerdem ziehen sie dir den Lohn für vier volle Tage ab, als Strafmaßnahme."

So schildert eine Fabrikarbeiterin aus Dongguan im China Labour Bulletin das System, mit dem Wanderarbeiter unter Druck gesetzt werden. Zwar können lokale Behörden in China einen Mindestlohn festsetzen, der auf den örtlichen Lebenshaltungskosten basiert. Durch den Zwang zu Überstunden, Geldbußen für Widerreden oder Nichterscheinen und durch das Zurückhalten von Löhnen haben manche Manager jedoch ein wirkungsvolles System etabliert, um die durchschnittlich gezahlten Löhne zu drücken.

Teil zwei: Da der Mann nicht versichert war, stellte ihn der Arzt vor die Wahl: Entweder 120 Dollar pro Tag für die Behandlung zu zahlen - oder sich das Bein amputieren zu lassen.

In manchen Fabriken werden Arbeiter nach produzierter Stückzahl bezahlt - die aber so hoch ist, dass sie auch mit Überstunden nicht erreichbar ist. Auf diese Weise sind Überstunden (tuoban) an der Tagesordnung und das Lohnniveau bleibt dennoch unter dem örtlichen Mindestlohn.

Um die Mitarbeiter an das Unternehmen zu fesseln, werden laut Amnesty die Löhne erst nach einer Frist von zwei bis drei Monaten ausgezahlt: Ohne Arbeitsvertrag haben die Betroffenen ohnehin keinen Hebel, um Löhne einzuklagen. Wer seinen Arbeitgeber wechseln will, riskiert drei Monatsgehälter: Da vor allem Subunternehmer gelegentlich über Nacht verschwinden, gehen Arbeiter häufig leer aus.

Das chinesische Bauministerium hat errechnet, dass bis Ende 2003 Löhne in Höhe von 22 Milliarden Dollar einbehalten oder nicht gezahlt wurden. Dass die Summe der ausstehenden Löhne in der Bauindustrie bis 2006 offiziell auf "nur noch" 1,2 Milliarden Dollar gesunken ist, wird von der politischen Führung bereits als Erfolg gefeiert. Ein besonders beliebtes Mittel der "Mitarbeiterbindung" ist, Arbeitern vor dem chinesischen Neujahrsfest die Löhne zurückzuhalten - auf diese Weise stellt man sicher, dass sie auch im neuen Jahr wieder am Band stehen.

"Es ist zu teuer, krank zu sein"

"Ich aß keine Krankenhausmahlzeiten, da ich fürchtete, sie seien zu teuer. Stattdessen brachte mir meine Cousine etwas zu essen. Nach einigen Tagen bekam ich keine Medikamente mehr, da niemand mehr dafür bezahlte."

Der Außenseiterstatus der Wanderarbeiter schließt sie auch aus dem Gesundheitssystem aus. Für sie ist es einfach "zu teuer, krank zu sein", so der Titel einer Untersuchung in Peking und Nanjing. Die meisten von ihnen sind nicht krankenversichert und begeben sich nur im äußersten Notfall ins Krankenhaus. "Die hohen Kosten für medizinische Versorgung und der fehlende Versicherungsschutz führen dazu, dass die meisten Wanderarbeiter entweder sich selbst behandeln oder versuchen, so lange wie möglich durchzuhalten", so das Ergebnis der Untersuchung.

Rund 90 Prozent der Wanderarbeiter sind nicht krankenversichert, ergab eine Dreijahresstudie in Shanghai. Zwei Drittel aller Frauen, die aufgrund von Komplikationen in der Schwangerschaft sterben, sind Wanderarbeiterinnen. Die Rate der Totgeburten ist bei ihnen doppelt so hoch wie unter den "Permanent Residents".

120 Dollar pro Tag oder Amputation

Entsprechend schlecht ist die Versorgung bei Arbeitsunfällen. Niemand fühlt sich für die Betroffenen zuständig. Der Amnesty-Bericht führt den Fall des Hilfsarbeiters Cha Guoqun an, der vom Land in die Küstenstadt Hangzhou gezogen war, um dort in einer Fabrik zu arbeiten. Als eine Schnittwunde in seinem Bein sich entzündete, ging er ins Krankenhaus.

Da er nicht krankenversichert war, stellte ihn der Arzt vor die Wahl: Entweder 120 Dollar pro Tag für die Behandlung zu zahlen (was mehr als sein Monatslohn war), oder sich das Bein amputieren zu lassen. Cha hatte Glück: Eine christliche Hilfsorganisation finanzierte den Aufenthalt in einer anderen Klinik, die sein Bein rettete.

Fehlende medizinische Versorgung ist auch deshalb ein Risiko, weil die meisten Wanderarbeiter auf engstem Raum, in primitiven Schlafsälen auf dem Firmengelände oder in übervölkerten Wohnungen außerhalb der Stadt leben. In Peking zum Beispiel diente das berüchtigte "Zhejiang Village" zeitweise als Unterkunft für 100.000 Wanderarbeiter, bevor die Gebäude 1996 wegen Baufälligkeit abgerissen wurden.

Während sich Städtebewohner als Permanent Residents staatliche Förderung sichern können, um Wohneigentum zu erwerben, bleibt den Wanderarbeitern diese Möglichkeit verwehrt - selbst dann, wenn sie als Temporary Residents ordentlich registriert sind. Selbst eine Aufenthaltserlaubnis hebt die Diskriminierung nach Herkunft nicht auf.

Die zurückgelassenen Kinder

"Es ist hart für uns. Aber wir hatten nicht angenommen, dass es für unsere Kinder genauso schwierig wird."

Mit diesen Worten reagierte ein chinesischer Wanderarbeiter in Peking darauf, dass die Schule für seine Kinder im Herbst 2006 kurzerhand von den Behörden geschlossen wurde. Die Serie von Schulschließungen in der Hauptstadt im vergangenen September verdeutlicht, dass China auch die Zukunft der bis zu 20 Millionen Kinder von Wanderarbeitern riskiert.

Da die meisten Wanderarbeiter nicht offiziell registriert sind und die Schulgebühren nicht zahlen können, ist ihren Kindern der Besuch einer staatlichen Schule in der Regel verwehrt. Es wird erwartet, dass die Kinder weiterhin in ihrem Heimatbezirk eine Schule besuchen, auch wenn die Eltern in die Stadt ziehen.

Oftmals greifen die Eltern zur Selbsthilfe und organisieren vor Ort private Schulen für ihre Kinder. Doch diese werden - wie jüngst in Peking - von lokalen Behörden wieder geschlossen, wenn sie bestimmte Auflagen (Sportplätze, Mindestgröße von Grünflächen) nicht erfüllen.

Recht auf Schulbildung verweigert

Die Verzweiflung der Betroffenen belegt Amnesty in dem Bericht auch mit Bildern aus der chinesischen Presse. Nachdem die Behörden eine Schule für Wanderarbeiter in der Hauptstadt geschlossen hatten, kletterten viele Kinder über das verriegelte Tor und trugen ein paar Stühle hinaus. Sie hofften, anderswo weiterlernen zu können.

"Die Kinder von Wanderarbeitern werden erniedrigt und wiederholt diskriminiert. Ihre Seelen werden verwundet und sie werden die Gesellschaft, in der sie aufwachsen, hassen", warnt Parlamentarier Wang. "Sie werden eine Bedrohung für unsere Gesellschaft."

Offiziell garantiert Chinas Verfassung jedem Bürger das Recht auf eine neunjährige Schulbildung. In der Praxis wird aber Millionen von Kindern dieses Recht verwehrt. Dies dürfte auch für die gesamte Volkswirtschaft, die zunehmend auf qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen ist, zu einem Problem werden.

"Wir sehen die Kinder ein- oder zweimal im Jahr"

Viele Wanderarbeiter lassen aufgrund der Repressionen in den Städten ihre Kinder in der ländlichen Heimat zurück und geben sie in die Obhut von Verwandten. Eine Studie der Pekinger Renmin-Universität ergab, dass rund 23 Millionen Kinder in Chinas ländlichen Gebieten ohne ihre Eltern aufwachsen.

80 Prozent der Mütter, die sich als Wanderarbeiterinnen durchschlagen, sehen ihre Kinder nur ein- oder zweimal im Jahr, so ein weiteres Ergebnis der Studie. 12 Prozent gaben an, ihre Kinder "alle ein bis zwei Jahre" zu sehen. Die Folgen für die geistige und seelische Entwicklung der Kinder sind laut Amnesty-Bericht dramatisch: Die Vorschläge der Regierung, mehr Internate zu errichten oder Eltern und Kindern Zugang zu Videokonferenzen zu ermöglichen, werden den Verlust der Familie nicht kompensieren.

Viele Eltern können selbst zum Neujahrsfest nicht zu ihren Kindern zurückkehren, da ihre Arbeitgeber über den Jahreswechsel den Lohn einbehalten. So haben sie nicht einmal Geld für die Zugfahrt nach Hause.

Die Forderungen von Amnesty International

Nach Einschätzung von Amnesty International schafft das Hukou-System zur Haushaltsregistrierung und Wohnsitzkontrolle noch immer die Voraussetzung dafür, dass Wanderarbeiter und ihre Kinder in vielfacher Weise diskriminiert werden. Es muss reformiert werden.

Zwar wurde in den neunziger Jahren die Unterscheidung zwischen Stadt- und Land-Hukou offiziell abgeschafft. Da es jedoch noch immer die Unterscheidung zwischen Permanent und Temporary Residents gibt, lebt die Zweiklassengesellschaft weiter. Wanderarbeiter dürften zudem nicht aufgrund ihres Hukou-Status vom Gesundheits- und Bildungssystem ausgeschlossen werden. Sie müssen Zugang zum Gesundheitswesen und zu Schulen bekommen. Schulgebühren, die als Mittel der Diskriminierung der Zugezogenen dienen, müssen abgeschafft werden.

Amnesty International fordert die Regierung auf, die Menschenrechte zu achten, indem sie internationale Mindeststandards am Arbeitsplatz durchsetzt: Dazu gehören eine faire Bezahlung, sichere Arbeitsbedingungen, Erholungs- und Urlaubszeiten. Die wachsende und prosperierende Volkswirtschaft müsse seine Bemühungen verstärken, um diese Ziele zu erreichen.

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