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BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT Weitere Überschüsse

aus DER SPIEGEL 37/2006

Die Finanzlage der Agentur ist noch besser als bislang bekannt. Nach einer internen Prognose, die der zuständige Agentur-Vorstand Raimund Becker Ende vergangenen Monats im Verwaltungsrat der Behörde vorgelegt hat, wird die Agentur auch in den kommenden Jahren kräftige Überschüsse erzielen. So wird das Plus der Behörde in den Jahren 2007 bis 2010 von anfänglich sechs Milliarden auf bis zu zehn Milliarden Euro steigen. In diesem Jahr wird die Agentur einen Überschuss von rund neun Milliarden Euro erzielen. Bei seiner Prognose hat der Agentur-Vorstand unterstellt, dass die Regierung den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wie geplant von derzeit 6,5 Prozent auf 4,5 Prozent des Bruttolohns senkt und sich die Beschäftigung etwas günstiger entwickelt als bislang von der Regierung prognostiziert. Nach der internen Finanzvorschau wäre es auch möglich, den Arbeitslosenbeitrag weiter abzusenken als zurzeit noch geplant - jedenfalls kurzfristig. Würde der Beitrag, wie von der Union gefordert, auf vier Prozent gesenkt, erzielte die Agentur im kommenden Jahr noch immer einen Überschuss von gut zwei Milliarden Euro. Erst im Jahr danach würde die Behörde dann allerdings wieder in die Miesen rutschen. Im Jahr 2008 würde sich ein Defizit von knapp einer Milliarde Euro und im Jahr 2009 von knapp drei Milliarden Euro ergeben.

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